POSITIONEN & THEMEN
(16.4.2012)
Freude kommt deshalb trotzdem nicht auf. Insgesamt wurde alles Links der Mitte schwer geschlagen: Die Grünen konnten gerade mal ihr Ergebnis vom letzten Mal verteidigen und kommen auf 19,1 Prozentpunkte und die Sozialdemokraten verlieren 5,1 Prozentpunkte und kommen auf bloß 14,5 Prozent. Und das, von unserer Sicht positiv aussehende, KPÖ-Ergebnis bedeutet realpolitisch natürlich ebenfalls keinen nennenswerten Aufschwung gegen die rechte Reichshälfte. Ein interessantes Detailergebnis dazu ist auch noch das Wahlergebnis der ÖVP-nahen Bürgermeisterinliste Für Innsbruck: Sie hat sich vor der Wahl lautstark gegen eine Koalition mit der FPÖ ausgesprochen und die WählerInnen dankten ihr dies mit einem Minus von 5,9 Prozent.
Der Rechtsrutsch in Innsbruck ist aber auch an anderen Zahlen festzumachen: Die FPÖ konnte ihren Stimmanteil um 50 Prozent erhöhen und die ÖVP-Parteiliste, bei der Spitzenkandidat Platzgummer, trotz der verhetzenden FPÖ-Plakatkampagne, bis zum Schluss eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht ausschloss, konnte gar 7,3 Prozent zulegen. Und das trotz der täglichen Horrormeldungen über Telekom und schwarze Jagdeinladungen, Mietgeschenke, Geldflüsse,…
Erwähnenswert ist noch, dass im Wahlkampf politische Inhalte bei allen Parteien, außer der KPÖ, keine nennenswerte Rolle spielten und dies maximal für die vielen NichtwählerInnen (immerhin fast 50 Prozent) von Bedeutung war. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die Nullprogrammpartei der Tiroler Piraten zusammen mit der täglichen Medienpräsenz ihrer deutschen Schwesterparteien vom Stand aus 3,8 Prozent erreichen und in den Gemeinderat einziehen konnten.