Archiv Oktober 2015
(31.10.2015) Die KPÖ zum Nationalfeiertag 2015 – 60 Jahre Neutralitätsgesetz und 50 Jahre Nationalfeiertag sind Anlass, einmal mehr von Bundesregierung und Nationalrat eine aktive Neutralitätspolitik einzufordern und alle mit einer solchen Politik unvereinbaren A...
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(28.10.2015) Die Grazer KPÖ hat die parlamentarische Bürgerinitiative an den
österreichischen Nationalrat „Weg mit der Maklerprovision für Mieter!“
gestartet, diese Initiative wird von der KPÖ bundesweit
unterstützt.
Seit Jahren sind die Wohnungsmieten Spitzenreiter in der österreichischen
Teuerungsstatistik. Hauptursache sind schwammige Gesetze, die die Tore ...
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(25.10.2015) Die neue schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich unter Führung der ÖVP hat in ihrem Arbeitsprogramm beschlossen, dass in Zukunft auf den Schulhöfen in den Pausen nur mehr Deutsch gesprochen werden darf.
Dazu haben wir einige Vorschläge zu ...
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(22.10.2015) Prinzipienloses Taktieren der ÖVP für reinen Machterhalt Für den ihr eigentlich gar nicht zustehenden vierten Regierungssitz verkauft die ÖVP ihre ganz und gar unchristliche Seele an das blaue deutschnationale Burschenschafterpack, stellt KPÖ-Lan...
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(18.10.2015) Auch wenn sich die AktivistInnen der Wahlallianz "Wien anders - ANDAS" ein besseres Ergebnis erwartet hatten, ist das nun vorliegende auf jeden Fall respektabel: das im Jahre 2010 von der KPÖ erreichte Stimmenniveau konnte auf Gemeindeebene geringf...
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(18.10.2015) Eine etwas geschwächte, aber nicht zerstörte SPÖ, eine mit nahezu einem Drittel der Stimmen zur zweitstärksten Partei gewordene FPÖ, stagnierende Grüne mit der Aussicht, wieder gemeinsam mit der SPÖ die Stadtregierung zu bilden, eine auf unter zehn...
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(18.10.2015) Helfen, heucheln, hetzen - Schwerpunkt der Volksstimme
Vor der Wiener Gemeinderatswahl bleibt es spannend: wie wird das Wahlbündnis Wien ANDERS abschneiden? Der Wahlkampf war engagiert und kreativ, der Zuspruch auf der Straße lässt uns hoffen....
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(13.10.2015) "Wir haben unser ambitioniertes Wahlziel (Einzug in den Wiener Gemeinderat) klar verfehlt", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach, der auf Platz 2 der Gemeinderatsliste von Wien Anders kandidierte, gestern abend in einer ersten Stellungnahme.
Zach: ...
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