Archiv Dezember 2017
(21.12.2017) Während der vor 17 Jahren abgewählte W. Schüssel sich der FPÖ bediente,
um seine „Wenderegierung“ zu bilden, die dann von Rot-Schwarz fast bruchlos
fortgesetzt wurde, ist bei der letzten Wahl eine relative Mehrheit auf S. Kurz
hereingefallen, der sich nun bei seinen und den Wählern der FPÖ auf seine
Weise bedankt.
Eine Analyse von Michael Graber, ...
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(20.12.2017) Die Redaktion von „Mosaik – Politik neu zusammensetzen“ hat 8 Ideen
niedergeschrieben, was jede und jeder jetzt gegen Schwarz-Blau tun kann.
Interessante und wichtige Hinweise, die wir gerne promoten.
Hier der gesamte Beitrag – http://mosaik-blog.at/…ivilcourage/
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(19.12.2017) Die Wiener Kultusgemeinde als Politikfeld der KPÖ
nach 1945
Artikel zuerst erschienen in der Dezember-Ausgabe
der Volksstimme
1938 lebten in Wien rund 180.000 Jüdinnen und Juden, womit die
Israelitische Kultusgemeinde (IKG) der Bundeshauptstadt die größte im
deutschsprachigen Raum darstellte. 1945 wurde die Gemeinde von Überlebenden
der Konzentra...
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(18.12.2017) Kommentar von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner
Österreich wird also schwarz-blau regiert, wobei schwarz jetzt türkis
heißt. Die farbenfrohe Bezeichnung verharmlost, was sich Ernsthaftes
zusammenbraut: Schikanen, die den Flüchtenden und Asylsuchenden das Leben
schwerer machen, sollen chauvinistische Gefühle köcheln lassen; der
antimuslimische Rassi...
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(13.12.2017) Hinter der Absicht der künftigen schwarz-blauen Koalitionsregierung, die
Arbeiterkammerumlage von 0,5 auf 0,3 Prozent des Bruttoeinkommens zu senken,
steht das leicht durchschaubare Ziel, die Arbeiterkammer als wichtigste
Interessenvertretung der Lohnabhängigen zu schwächen und auszuschalten,
stellt Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion ...
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(11.12.2017) KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur politischen Situation –
Auszüge aus dem Eröffnungsreferat des 37. Parteitags
Der latente Rechtstrend in unserem Land hat sich zu einem politischen
Rechtsruck verdichtet. Das schon lange Zeit in unserem Land im Stillen
Vorhandene hat sich jetzt laut bemerkbar macht und die gesamte politische Achse
im Staat nach ...
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(11.12.2017) In einem Diskussionsbeitrag in der Plenardebatte wurde die besorgte Frage
gestellt, ob wir denn die EU retten wollen oder nicht. Erlaubt mir eine stark
verkürzte Antwort: das ist nicht die Frage. Die Frage ist, sehen wir die EU,
sehen wir die Europapolitik als ein Feld der klassenpolitischen
Auseinandersetzung oder nicht. Und diese Frage ist rhetor...
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(7.12.2017) Unter dem Motto „Partei ergreifen“ fand am 2./3. Dezember 2017 im
VHS-Zentrum in Wien-Liesing der 37. Parteitag der KPÖ statt. Der Wiener
KPÖ-Landessprecher Didi Zach verwies in seiner Eröffnungsrede darauf, dass
Mitglieder der KPÖ in vielen Bereichen tätig sind und hob dabei
Gewerkschaften, Gemeinden und Bündnisse heraus. Beim Totengedenken nannte...
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