In Wien, Graz, Salzburg, Linz und Innsbruck wurde am 1. Mai demonstriert. Vorbereitungen zum 1. Mai

Mehr als 5.000 TeilnehmerInnen bei "Alternativer 1. Mai-Demonstration" in Mai

Mehr als 5.000 Teilnehmer und Teilnehmerinnen nahmen heute an der "Alternativen 1. Mai-Demonstration" in Mai teil, welche im Zeichen der EU-Erweiterung und der bevorstehenden EU-Wahlen stand.

Juno Englander (Friedensbewegung, Frauen in Schwarz), Melitta Nicponsky (Frauennotruf, Feministischer Frauenrat), P. Ulrich Lehner (Intitiative für eine sozialistische Politik in der SPÖ), Elisabeth Sahan (ATIGF) und KPÖ-Vorsitzender Walter Baier ergriffen das Wort.

Baier erklärte u.a.: "Das Europa der Eliten ist ein Europa der Lügen. Die Erweiterung der EU wäre eine Chance, Grenzen nieder zu reissen, ein Europa des Friedens und der Sicherheit, ein neues offenes, tolerantes Europa zu schaffen. Doch diese Chancen werden nicht genützt. Die Euro-Eliten sprechen von Frieden, wollen aber eine EU-Verfassung verabschieden, in der die Schaffung einer Euro-Armee vorgesehen ist; sie reden von sozialer Sicherheit, treiben aber gleichzeitig die Zerstörung der Sozialsysteme und die Privatisierungen voran. Schwarz-blaue, rosarote und grüne Regierungen - sie alle reden von Offenheit und schliessen gleichzeitig die Grenzen."

Zur Position der KPÖ erklärte Baier: "Die Mehrheit der österreichischen KommunistInnen ist für Europa - aber für ein anderes Europa als das der Konzerne und Generäle. Das Europa, das wir meinen, ist ein solidarisches, ein Europa, das den gleichen Zugang zu Bildung, Gesundheit und Kultur sicherstellt, das die blindwütigen Privatisierungen stoppt. Dieses andere Europa, das seine Grenzen öffnet und für alle Menschen - unabhängig von der Staatsbürgerschaft - gleiche Rechte und Pflichten gewährt, entsteht und wächst. Aber nicht in Brüssel und Strassburg, sondern in den Gewerkschaften und Sozialforen in Österreich und in ganz Europa."

Baier in Bezug auf die EU-Wahl und die unerträgliche Ignoranz des ORF: "Auf nationaler und auch auf europäischer Ebene wird eine neue Etappe der Entwicklung des Widerstands gegen neoliberale Globalisierung und Krieg eingeleitet. Die KPÖ wird der Europäischen Linkspartei, die am 8./9. Mai in Rom gegründet wird, beitreten. Und gleichzeitig formiert sich in Österreich die Wahlplattform LINKE, in welcher sich Unabhängige, KPÖ und VertreterInnen der Europäischen Linkspartei gemeinsam der Kandidatur zur EU-Wahl am 13. Juni stellen werden. Der ORF, der heute in der ZIB über die Zusammenkunft von 10 Freiheitlichen Spitzenpolitikern berichten wird, der gestern über die 1. Mai Aktivitäten der Grünen berichtet hat, mag uns ignorieren; der ORF hat auch die Macht, eine Demonstration von 5.000 Menschen, die sich von SPÖ und Grünen nicht repräsentiert und vertreten fühlen, zu verschweigen - doch wir alle werden, dessen bin ich mir sicher, trotzdem mit voller Kraft für ein anderes Europa in einer anderen Welt eintreten."