Polizei und schwarzer Block

Irene Filip, Referat für internationale Politik der KPÖ, und Michael Graber,
Wirtschaftssprecher der KPÖ zu den Vorfällen in Genua.

Ihr habt an der großen Demonstration am Samstag in Genua teilgenommen, während der es neuerlich zu Auseinandersetzungen gekommen ist. Zahlreiche BeobachterInnen werfen der italienischen Polzei vor, die Situation eskaliert zu haben. Könnt ihr konkret schildern, wie ihr das Vorgehen der Exekutive erlebt habt.

Filip: Schon bei der Ankunft am Donnerstag in Genua war der massive Polizeieinsatz sichtbar: Eine mit Containern und Eisengittern verbarrikadierte “rote Zone” hat die Stadt geteilt, ständig kreisten Hubschrauber. Nach den tragischen Ereignissen am Freitag verhallte der Appell des Sprechers des Genua Sozialforums, Vittorio Agnoletto, ungehört. Er hatte die “Ordnungskräfte” aufgefordert, die für Samstag geplante friedliche Massendemonstration vor jeglicher Gewalttätigkeit zu schützen.
Wir gingen bei der Demonstration in einem der Blöcke der Rifondazione mit und dabei konnten wir beobachten, wie der interne Ordnungsdienst offensichtliche mit Steinen ausgestattete Provokateure aus dem Zug entfernte. Dabei war von der Polizei nichts zu sehen. Stattdessen griff sie unter massivem Tränengaseinsatz aus Hubschraubern und auch von Motorbooten aus an zumindest zwei Stellen den friedlichen Demonstrationszug an.

Es gibt ja von verschiedenen Seiten Meldungen, wonach Provokateure der Polizei den sogenannten “schwarzen Block” infiltriert hätten.

Filip: Es gibt mehrere Indizien dafür, dass es ein solches Zusammenwirken gegeben hat. So berichtet Gigi Malabarba, Senator der Rifondazione, dass er auf einer Polizeistation Augenzeuge war, wie schwarz vermummte Gestalten dort unbehelligt ein- und ausgegangen sind.

Wie würdet ihr den Erfolg der Gegenveranstaltungen zum G8-Gipfel einschätzen?

Graber: Erstens war es die bislang größte Massendemonstration der in Seattle entstandenen Bewegung gegen neoliberale Globalisierung. Zweitens hat das ‚Genua Sozialforum‘ Kräfte vereint, die bisher in dieser Frage noch nicht so eng zusammengewirkt haben, wie Gewerkschaften, soziale und internationale Netzwerke (wie z.B. ATTAC), politische Parteien und Gruppen, kirchliche Organisationen … Und drittens wurde erreicht, dass die Organisatoren solcher “Show-Gipfel” in Zukunft der globalisierungskritischen Bewegung in die Abgeschiedenheit von Gebirgen oder einer Wüste ausweichen wollen. Denn, die “Seattle-Bewegung” bringt offenbar nur den sichbaren Teil der Kritik zum Ausdruck, der in den einzelnen Ländern aber viel tiefer geht.