KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Brüssel 2001 - die Bewegung kehrt zurück



Insgesamt 130.000 Menschen demonstrierten rund um den EU-Gipfel vom 13. bis 15. Dezember in Brüssel. Ein kräftiges Lebenszeichen der Antiglobalisierungsbewegung in Europa.

Unter der Losung "Für ein soziales Europa" zogen 100.000 VertreterInnen von 45 Gewerkschaftsorganisationen aus ganz Europa in die Nähe des Tagungsortes der Staats- und Regierungschefs der EU. Die politische Breite reichte von der kommunistischen CGT aus Frankreich bis zur katholischen Gewerkschaft Flanderns, die Berufsgruppen von der Feuerwehr über die MitarbeiterInnen der in Konkurs gegangenen belgischen Fluglinie Sabena bis zu den Hafenarbeitern Antwerpens. Neben den Gewerkschaften auch politische Parteien, AktivistInnen von ATTAC, VertreterInnen der Euromarsch-Bewegung, SchülerInnen und StudentInnen, sowie zahlreiche größere und kleinere Initiativen und NGOs. Trotz den deutlichen Bemühungen des EuropäischenGewerkschaftsbundes (EGB) sich von den Demonstrationen der "Antiglobalisierer" zu distanzieren standen einzelne Gruppe (auch der Gewerkschaften) in punkto Kreativität der Ausdrucksformen und Radikalität der Forderungen der am nächsten Tag stattfindenden Manifestation um nichts nach.

Ein anderes Europa ist möglich

Während es aber dem EGB eher um soziale Forderungen ging, rückte für die Demonstration tags darauf die Logik des gesamten Systems der Europäischen Union in den Mittelpunkt: in dem von ca. 100 mehrheitlich belgischen Organisationen unterzeichneten Aufruf richtet sich die Kritik gegen ein Europa unter Kontrolle des Kapitals, gegen die Militarisierung der EU und den Krieg in Afghanistan sowie gegen die undemokratischen und intransparenten Entscheidungsprozesse in der EU. Die Plattform D14 lehnte
den Aufruf zur Kundgebung am 14. Dezember an ein mittlerweile populäres Motto der Antiglobalisierungsbewegung an: "Une autre Europe est possible" - "Ein anderes Europa ist möglich". Bereits Wochen vor der Demonstration überschlugen sich hysterische Berichte der belgischen Medien über die erwarteten randalierenden Horden, tatsächlich demonstrierten die 25.000 TeilnehmerInnen aus ganz Europa stundenlang friedlich weit entfernt von der gesperrten Zone rund um den Tagungsort. Erst bei der Abschlusskundgebung kam es zu Konfrontationen mit der Polizei, die offensichtlich doch noch die Legitimation ihrer teuren Ausrüstung erbringen und zumindest ein Minimum an Verhaftungen angeblicher Randalierer vorweisen musste. Auch das Straßenfest am folgenden Tag wurde wenige Minuten vor Beginn plötzlich behördlich untersagt und die Brüsseler Polizei jagte die jugendlichen BesucherInnen zu Hunderten durch die Stadt. Verglichen mit der Brutalität gegen die DemonstrantInnen in Genua hielt sich die Repressionen dennoch in Grenzen. Neben der üblichen Sensationsberichterstattung über den "Schwarzen Block" gelang es der Plattform D14 trotzdem ihre Anliegen öffentlich zu machen.

"Antiglobalists Return"

Nach den Anschlägen auf WTC und Pentagon und der ideologischen Teilung der Welt entweder in BefürworterInnen der amerikanischen Politik oder in SympathisantInnen des Terrors stand die Antiglobalisierungsbewegung unter Beschuss. Konstatiert wurde zum Beispiel, dass sich "die Rollen von Gut und Böse um 180 Grad gedreht" hätten und die Bewegung in der "Antiglobalisierungsfalle" (profil Nr.38, Sep.01) sitzen würde. Die erste größere Kundgebung der Antiglobalisierungsbewegung in Europa nach dem 11. September war jedoch ein politischer wie organisatorischer Erfolg und ein deutliches Signal dafür, dass diese Bewegung keineswegs so eingeschlafen ist wie ihr des öfteren in den letzten Wochen und Monaten nachgesagt wurde. "After Brief Lull, Antiglobalists Return" titelte die europäische Ausgabe des "Wall Street Journals" wahrheitsgemäß.

Further Information:

www.d14.be
www.belgium.indymedia.org
www.etuc.org




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