Kann Neutralität ein Sicherheitskonzept für Europa sein?

	Fritz-Klackl, Ehrenberger, Klaus, Graber (v.l.n.r.)
	Vajnar, Gehrke, Hakanen (v.l.n.r.)

Im Mittelpunkt der Debatte standen zwar friedenspolitische Fragen, doch immer wieder wurde darauf hingewiesen, dass der neue EU-Vertrag nur kosmetische Veränderungen gegenüber jenem EU-Verfassungsentwurf beinhaltet, welcher in Referenden in Frankreich und den Niederlanden vom Volk abgelehnt wurde.

Und einig waren sich alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen, dass der EU-Vertrag nicht nur eine Fortschreibung, sondern eine Intensivierung der Militarisierungsbemühungen der EU bedeuten wird, weshalb zu fordern ist, dass die europäischen Völker per Volksabstimmungen über den EU-Vertrag entscheiden sollten könnten.


Eine ausführlichere Zusammenfassung findet sich auf der Site der KPÖ-Oberösterreich - klick hier!!!

* Das Referat von Yrjö Hakanen (Vorsitzender der KP-Finnland)
* Auszüge (mp3-Audio-File) aus dem Statement von Reto Moosmann (Sekretär der Gruppe Schweiz ohne Armee, Bern)
* Auszüge (mp3-Audio-File) aus dem Statement von Mag. Gerald Oberansmayr (Werkstatt Frieden & Solidarität, Linz)
* Auszüge (mp3-Audio-File) aus dem Statement von Wolfgang Gehrcke (Außenpolitischer Sprecher der LINKE im Bundestag, Deutschland)
* Auszüge (mp3-Audio-File) aus dem Statement von Irmgard Ehrenberger (Internationaler Versöhnungsbund, Wien)
* Auszüge (mp3-Audio-File) aus dem Statement von Waltraud Fritz-Klackl (Vertreterin der KPÖ in der EL)
* Unterlagen von Univ.Prof. Dr. Geistlinger zum Thema

Symposium der KPÖ und der Europäischen Linkspartei:
Europa neu diskutieren
Kann Neutralität ein Sicherheitskonzept für Europa sein?“

27. Oktober 2007 von 10 bis 18 Uhr,
Linz, Volkshaus Ferdinand-Markl-Straße 4

Ziele und Movite des Symposiums:
Mit der Lissabon-Strategie will die EU der stärkste Wirtschaftsraum der Welt werden. Die Entwicklung der EU orientiert damit auf die Entwicklung als einer mit den USA gleichwertigen Supermacht. In der vorläufig gescheiterten EU-Verfassung ist die Militarisierung sogar explizit mit globaler Interventionsfähigkeit und Aufrüstungszwang festgeschrieben. In einem offensichtlichen Widerspruch dazu steht, dass sich einige kleinere EU-Mitgliedsländer darunter auch Österreich nach wie vor als neutral definieren.

Ein wesentlicher Aspekt beim EU-Beitritt Österreichs war die Aussage der offiziellen Politik, dass dabei der Status der 1955 beschlossenen immerwährenden Neutralität nicht gefährdet würde. Formal bekennen sich auch heute noch alle Parlamentsparteien zur Neutralität, auch wenn die faktische Entwicklung (Teilnahme an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, Ermächtigungsartikel 23f in der Verfassung, Beitritt zur NATO-Partnerschaft, Beteiligung an Euroarmee und Battle Groups usw.) diese immer mehr zersetzt hat. Die KPÖ findet sich mit dieser Entwicklung nicht ab, sondern sieht die Neutralität als Ansatzpunkt zur Entwicklung von Alternativen zur Militarisierung der EU.

Bei diesem Symposium sollen sowohl aus der Sicht neutraler als auch paktgebundener Länder Fragen wie etwa ob Neutralität nur für einzelne Länder auch für ganz Europa eine mögliche Alternative sein könnte und wie diese konkret ausgestaltet werden müsste. Beleuchtet werden soll das Verhältnis linker Parteien und Bewegungen zur offiziellen EU-Außen- und Sicherheitspolitik und zur NATO-Mitgliedschaft der meisten EU-Länder.


Zeit- und Ablaufplan, ReferentInnen:

10 Uhr, Eröffnung
Mirko Messner (Bundessprecher der KPÖ)
Moderation Günther Hopfgartner (Vertreter der KPÖ im Vorstand der Europäischen Linkspartei)

10.30-12.30 Uhr, Block 1
Entwicklung der Neutralität und Militarisierung der EU

Yrjö Hakanen (Vorsitzender der KP-Finnland)
Reto Moosmann (Sekretär der Gruppe Schweiz ohne Armee, Bern)
Alexandru Simionov (Parlamentsabgeordneter PCRM, Moldawien)

12.30-12.45 Uhr, Pause

12.45-14.45 Uhr, Block 2
Militarisierung der EU, Verfassung und EU-Vertrag

Vratislav Vajnar (KSCM/KP Böhmen und Mähren, ehemaliger Innenminister, Tschechien)
Mag. Gerald Oberansmayr (Werkstatt Frieden & Solidarität, Linz)

14.45-15.45 Uhr, Pause mit Buffet

15.45-17.45 Uhr, Block 3
Alternativen zur EU-Militarisierung und neutrale Sicherheitskonzepte

Irmgard Ehrenberger (Internationaler Versöhnungsbund, Wien)
MdB Wolfgang Gehrcke (Außenpolitischer Sprecher der LINKE im Bundestag, Deutschland)
Ao.Univ.Prof. Dr. Michael Geistlinger (Völkerrechtsexperte, Universität Salzburg)
Waltraud Fritz-Klackl (Vertreterin der KPÖ im Vorstand der Europäischen Linkspartei)

17.45-18 Uhr, Abschluss
Melina Klaus (KPÖ-Bundessprecherin)


Um Anmeldungen (wegen Mitfahrgelegenheiten, event. Nächtigungen, …) ersuchen wir unter bundesvorstand@kpoe.at oder ooe@kpoe.at

Wie kommt man zum Volkshaus?
• Straßenbahn: Linie 1 oder 2 vom Hauptbahnhof Richtung Universität, Haltestelle Gründberg, von dort ca. fünf Minuten Fußweg
• PKW: Von der A1 über die A7 Richtung Freistadt, dann Leonfelden, Abfahrt Leonfeldner Straße Richtung stadtauswärts, Abzweigung rechts Ferdinand-Markl-Straße