KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Ernestine Anthofer (Olbendorf)

Einige Gedanken zum kommenden Parteitag

Im Parteiprogramm sollte auf jeden Fall festgeschrieben werden, daß sich der Kapitalismus trotz moderner Gewandung substanziell nicht geändert hat und sich auch nicht ändern kann. Dem Kapitalismus sind die gleichen objektiven Gesetze immanent wie vor hundert Jahren, Ausbeutung der Arbeitskraft (Arbeitskraft ist eine Ware, deren Preis so niedrig als möglich gehalten wird). Der Kapitalismus ist beherrscht vom gnadenlosen Konkurrenzkampf (der Große frisst den Kleinen). Und wenn der Konkurrenzkampf mit den Instrumentarien “friedlicher Natur”, Preiskrieg, verstärkte Ausbeutung, Rennen um Rohstoffe, nicht mehr greift, dann wird der Konkurrenzkampf mit Waffen ausgetragen, also mit Krieg (Klausewitz: der Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.) Der Kapitalismus ist der Stoff, aus dem Krise, Faschismus und Krieg entstehen.

Die ideologische Ausrichtung (Orientierung, Kompass) kann nur der Marxismus-Leninismus sein. Die Gültigkeit, Richtigkeit des Marxismus-Leninismus wird gerade in unserer Zeit bestätigt, Konzentration des Kapitals, verschärfte Ausbeutung, Kriegsgefahr. Der Kapitalismus ist beherrscht vom Bestreben der Profitmaximierung, daher kann es für eine KP nur die Zielsetzung der Überwindung des Menschen verachtenden Kapitalismus geben.

Eine KP muss eine klare Identität haben, sie muss revolutionär, internationalistisch sein und eine klare ideologische Orientierung haben, nämlich eine marxistische, leninistische, verlässt sie diese Orientierung, landet sie unweigerlich bei der Sozialdemokratie, dem zweiten Standbein des Kapitalismus (s. KPI u. KPF)

Der Untergang des Realsozialismus war/ist eine Zäsur der kommunistischen Weltbewegung. Daher ist es notwendig, die Ursachen dieses Untergangs zu kennen, um in einem zweiten Anlauf den Sozialismus zu errichten und ihn dauerhaft zu sichern. So viel kann allerdings schon gesagt werden, daß der Realsozialismus nicht aus ökonomischen, militärischen Ursachen zugrunde gegangen ist, sondern durch abscheulichen Verrat und weil die Kpen der realsozialistischen Länder längst keine Parteien mit kommunistischer Identität waren, es waren Parteien der Bürokratie und des Reformismus – Revisionismus.


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