KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
alternativen
FAKTEN & MEINUNGEN
Joint Social Conference 2012: Political declaration & coordinated actions
(2.4.2012) Mehr als 30 Organisationen (Gewerkschaften und soziale Bewegungen, sowohl nationale als auch europäische) organisierten am 29. und 30. März - parallel zum EU-Treffen - eine Konferenz, um den politischen und sozialen Anliegen der europäischen Bevölker...Ist ein EU-Austritt eine gangbare Alternative?
(1.2.2012) Auf der Tagung der Internationalen Kommission der DKP am 28. 1. 2012 hielt Georg Polikeit ein Referat zur aktuellen Krisenentwicklung in der EU. Wir geben hier den Teil des Referats wieder, in dem er sich mit zwei konkreten Fragen beschäftigt:
der ...Vertragsentwurf zur Sparunion: Man kann auch Nein sagen!
(22.12.2011) Während die österreichische Innenpolitik von den Regierungsparteien und den Main-Stream-Medien auf nationalen Schulterschluss und "Schuldenbremse" eingeschworen wird, stößt der diesbezügliche Vertragsentwurf, auf den sich 26 von 27 Regierungschefs be..."Europa spart sich in den Abgrund"
(10.12.2011) Standard: Deutschland und Frankreich pochen auf eine Änderung der EU-Verträge. Sie wollen die nationalen Haushalte besser überwachen und Länder mit hohen Defiziten schärfer sanktionieren. Ist das der Ausweg aus der Krise?
Flassbeck: Nein. Die Prob...Keine Kapitalflucht bei Finanztransaktionssteuer
(9.12.2011) Dabei würde u.a. eine derartige Steuer eine effiziente Möglichkeit bieten, dass der für die Krise hauptverantwortliche Finanzsektor an den Krisenkosten sowie infolge der Eindämmung von Spekulationen an der Vorbeugung künftiger Krisen beteiligt wird.
..."Wir hecheln nur noch den Märkten hinterher"
(7.12.2011) Der Standard, Katrin Burgstaller, Rosa Winkler-Hermaden, 7. Dezember 2011, im Interview mit
Ernest Kaltenegger über Politiker, die ihr Handeln nach Rating-Agenturen ausrichten und die Verblödung durch Massenmedien
"Die Politik gestaltet längst ni...KPÖ occupy Schloss Schönbrunn
(1.12.2011) KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus: "Die Aktion war unser kleiner Beitrag zu europaweit koordinierten Aktionen der Europäischen Linkspartei, der 27 linke und kommunistische Parteien und elf Beobachterparteien aus 24 europäischen Ländern angehören."
I...Dumm, dümmer, Rauch?
(28.11.2011) Vor wenigen Tagen erklärte Rauch: "Eigentumssteuern, wie sie die SPÖ vorhat, sind absolut inakzeptabel. Sie würden all jene treffen, die sich durch harte Arbeit etwas erwirtschaften wollen oder erwirtschaftet haben. Eine Belastung der Familien und de...