KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Betrifft: Wahl zum EU-Parlament

(11.3.2014)

Die KPÖ wird - so der mit großer Mehrheit gefasste Beschluss der Parteikonferenz vom 1. März - bei der kommenden Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Mai gemeinsam mit PartnerInnen unter der Bezeichung "Europa Anders - KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige" antreten.

Damit „Europa Anders“ aber überhaupt am Stimmzettel zu finden ist und weil wir die Unterschriften­sammlung bereits als wichtige Wahlkampf-Aktivität erachten, müssen und wollen wir bundesweit rund 3.000 amtlich beglaubigte Unterstützungser­klärungen sammeln. Ab sofort geht es daher – wie gesagt – einzig und allein darum, die bundesweite Kandidatur von „Europa Anders“ zu ermöglichen, damit in ganz Österreich eine systemkritische, progressive und für Gleichberechtigung eintretende Alternative bei der EU-Wahl am Stimmzettel steht.

Ich bin aber zugleich davon überzeugt, dass „Europa Anders“ ein Signal für zehntausende Unentschlossene und Enttäuschte ist. „Europa Anders“ bekennt sich zum Projekt Europa, hält aber zugleich fest, dass die gegenwärtige EU umfassend reformiert, ja transformiert werden muss, wenn ein demokratisches, soziales, ökologisches und friedliches Europa, welches Mitbestimmung und Selbstbestimmung aller ermöglicht, Realität werden soll.

Zudem bin ich der Meinung, dass die Wahlallianz dazu beitragen wird, den Spiel- und Gestaltungsraum der Rechten einzuschränken, indem sie die Kritik am EU-Mainstream nicht den rechtspopulis­tischen und rechtsextremen Parteien überlässt. Und schließlich geht mit der Bildung der Wahlallianz ein Signal von Österreich aus, dass fortschrittliche Kräfte bereit und in der Lage sind, sich zu sammeln, respektvoll miteinander umzugehen und einen kleinen Beitrag zur Änderung der Kräfteverhältnisse auch auf europäischer Ebene zu leisten.

Ich bitte Sie daher, uns bei der Aufbringung der Unterschriften zu unterstützen.

Download der Unterstützungser­klärung sowie genaue Infos und technische Hinweise dazu finden Sie hier: http://www.europaanders.at/…erung_EA.pdf

Ich bedanke mich im Voraus herzlich für Ihre Unterstützung!

Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ

http://www.europaanders.at/wp-content/uploads/2014/02/Unterstuetzungserklaerung_EA.pdf

Anhänge

http://www.europaanders.at/wp-content/uploads/2014/02/Unterstuetzungserklaerung_EA.pdf