KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
PARTEI
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021) Der 38. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ)
fand vergangenes Wochenende unter der Losung „Was tun!“ in Wien-Liesing
statt. Etwa 130 Delegierte haben dabei über die Zukunft der Partei
entschieden. Nach 15 Jahren ist Mirko Messner aus dem Amt des Bundessprechers
ausgeschieden, ein neuer Bundesvorstand und neue Sprecher*innen wurden...Resolution: Forderungen der KPÖ zum Pensionssystem
(20.6.2021) Die KPÖ fordert, die verfassungsrechtliche Absicherung des solidarischen gesetzlichen Pensionssystem nach dem Umlageverfahren. Die Umlagefinanzierung der Pensionen im ASVG, der ein solidarischer Generationenvertrag zugrunde liegt, ist das Herzstück der Finanzierung der Pensionen. Wir sind daher gegen jede Einschränkung oder Aushöhlung dieses Syste...Resolution: Covid-19 als Berufserkrankung anerkennen!
(20.6.2021) Generelle Anerkennung von Infektionskrankheiten als Berufserkrankung und Beweislastumkehr Die KPÖ fordert die Abschaffung der Einschränkung der Berufsfelder im Bezug auf Anerkennung von Infektionskrankheiten als Berufskrankheiten. Insbesondere für jene Bereiche der sogenannten „systemrelevanten Berufsfelder“ in denen keine „Home office Regelung“...Resolution: ÖBAG auflösen, Staatsbeteiligungen direkt verwalten
(20.6.2021) Die KPÖ fordert den Nationalrat auf, das ÖBAG-Gesetz 2018 aufzuheben und an dessen Stelle ein Gesetz zur direkten Verwaltung der Beteiligungen des Bundes durch die zuständigen Ministerien zu beschließen. Die KPÖ tritt für einen verfassungsmäßigen Schutz des öffentlichen Eigentums ein. Begründung: Die Vorgänge um die Gründung der ÖBAG (Österreichis...Resolution: Solidarität mit den Beschäftigten von MAN Steyr
(20.6.2021) MAN-Standort Steyr erhalten, Solidarität mit den Beschäftigten Die KPÖ erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten von MAN Steyr im legitimen Kampf für die Erhaltung ihrer Arbeitsplätze, Einkommen und sozialen Standards und befürwortet eine Beteiligung der öffentlichen Hand und der Beschäftigten bei der Erhaltung des Standortes. Gleichzeitig fo...Resolution: Sozialökologische Industriepolitik als „Green New Deal“
(20.6.2021) Die KPÖ setzt sich für einen „Green New Deal“ im Sinne einer demokratischen und transformatorischen Klassenpolitik ein, der soziale und ökologische Überlebensinteressen miteinander verbindet. Wir wollen: Einen sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft mit Transformation und Konversion wichtiger Industriebereiche. Was, wie und wozu produziert wi...Resolution: Kein Mensch ist illegal!
(20.6.2021) In keinem anderen Politikbereich ist das Scheitern der Grünen in der Regierung offensichtlicher als im Bereich Flucht, Migration und Asyl. Spätestens mit der Abschiebung von Familien und der Weigerung geflüchtete Menschen aus den Elendslagern am Balkan aufzunehmen ist klar, was schon bei der Präsentation des Regierungsprogramms deutlich sichtbar wu...Resolution: Neutralitätspolitik
(20.6.2021) Die KPÖ fordert die Rücknahme des Truppenaufenthaltsgesetzes 2001 und eine aktive Neutralitätspolitik. Die österreichische Bundesregierung hat den USA und ihren NATO-Partnern unlängst gestattet, für ihr Manöver »Defender Europa 2021« das österreichische Staatsgebiet als Durchzugsgebiet zu nutzen. Das Bundesheer hat Kasernen-Infrastruktur zur Ver...Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)