KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!

(14.7.2021)

Die KPÖ sammelt in Oberösterreich Unterstützungser­klärungen für die Landtagskandi­datur.

Um bei den Landtagswahlen kandidieren zu können benötigt die KPÖ landesweit 400 amtlich beglaubigte Unterstützungser­klärungen. Während den Landtagsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, müssen alle anderen Parteien in jedem der fünf Wahlkreise mindestens 80 Unterstützun­gserklärungen aufbringen, die persönlich beim Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes ausgefüllt werden müssen.

Als völlig unverständlich und im Widerspruch zu der von den Landtagsparteien hochgejubelten Digitalisierung sieht die KPÖ, dass Unterstützungser­klärungen nicht mit Handysignatur abgegeben werden können: „Was bei der Unterstützung von Volksbegehren zu einer deutlichen Belebung der Demokratie geführt hat müsste eigentlich auch für Wahlen im 21. Jahrhundert selbstverständlich sein“ meint Andreas Heißl.

„Die Landtagswahlordnung legt den nicht im Landtag vertretenen Parteien eine enorme bürokratische Hürde für eine Kandidatur auf. Die KPÖ appelliert daher an alle Menschen, die für politische Vielfalt eintreten, die Kandidatur der KPÖ durch Abgabe einer Unterstützungser­klärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat zu unterstützen", so Stefanie Breinlinger abschließend.

Informationen zur Unterstützung

Stell dir vor du gehst am 26. September wählen und findest keine linke Alternative am Wahlzettel? Damit das nicht passiert, jetzt Unterstützungser­klärung am Magistrat/Geme­indeamt abgegeben. Entsprechende Formulare stehen hier zum Download zur Verfügung:

- Landtagswahl
http://ooe.kpoe.at/…ELTW2021.pdf

- Gemeinderatswahl Linz
http://ooe.kpoe.at/…2021Linz.pdf

- Gemeinderatswahl Steyr
http://ooe.kpoe.at/…021Steyr.pdf

- Gemeinderatswahl Wels
http://ooe.kpoe.at/…2021Wels.pdf

Mit dem Formular (in Linz, Steyr und Wels mit beiden Formularen) zum Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes gehen und einen gültigen Lichtbildausweis mitnehmen. Wichtig: Das Formular erst vor den zuständigen Beamt*innen ausfüllen, unterschreiben und bestätigen lassen.

Das bestätigte Formular bitte an die KPÖ-Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz übermitteln (mit dem Vermerk „Postgebühr zahlt Empfänger“) oder falls möglich persönlich abgeben. Unterstütze uns bei unserem Antritt! Unterstützungser­klärungen senden wir auf Anfrage gerne zu.

Link: https://ooe.kpoe.at