KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
International
Noch immer findet neokoloniale Aneignung von Land und Rohstoffen statt. Noch immer können herrschende Staaten alles mit Geld kaufen. Nur das Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Ausstieg aus dieser Praxis öffnet den Weg für eine friedliche Weltentwicklung.
POSITIONEN
Stopp der US-Blockade-Politik gegen das solidarische Kuba
(20.7.2020) Die US-Regierung verstärkt in dramatischer Weise ihre Feindseligkeiten gegen
den kubanischen Staat und erschwert zunehmend das Leben der Kubanerinnen und
Kubaner. Trumps Regierung hat Spezialisten angesetzt, um ganz gezielt
Schlüsselsektoren in der kubanischen Ökonomie, im Tourismus bzw. im
internationalen Handel Kubas zu schädigen.
Darüber hinaus ...Ein anderes Europa ist möglich!
(2.7.2018) Seit gestern hat Österreich wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen
Union; Kurz und die Seinen von der FPÖ gerieren sich als „Brückenbauer“,
und so ist es wohl auch: Sie bauen den Rechten und Rechtsextremen in der EU
Brücken sowohl in die Mitte als auch aus der Mitte der europäischen
Gesellschaft. Das geht zu Lasten sozialer Standards, zu Lasten...Hurrikan Irma: Kuba braucht unsere solidarische Hilfe!
(15.9.2017) Wirbelsturm „Irma“, vermutlich der schlimmste Hurrikan seit
Aufzeichnungen dieser Wetterphänomene, ist verheerend über die Kleinen
Antillen und über Kuba gezogen, bevor er die USA heimsuchte.
Der Hurrikan der Kategorie 5 traf mit Windgeschwindigkeiten von bis zu
260 Stundenkilometern, extremen Niederschlägen und mit bis zu 6 Meter hohen
Wellen i...Das Establishment hat einen neuen Präsidenten
(9.11.2016) Donald Trump ist nicht nur US-Präsident geworden, sondern hat, da die
Republikaner jetzt wieder beziehungsweise auch die Mehrheit in beiden Häusern
des Kongresses haben, mehr Macht als sein Vorgänger. Die Demokraten hatten
darauf verzichtet, mit Bernie Sanders einen progressiven Gegenkandidaten zu
Trump zu nominieren; zum Scherbenhaufen, vor dem si...Messner für europaweite Volksabstimmung über die Kaputtsparpolitik
(8.7.2015) "So eine Volksabstimmung durchzusetzen, erfordert eine breite internationale Allianz sozialer, gewerkschaftlicher und politischer AkteurInnen. Und es erfordert eine Allianz dieser Kräfte auf nationaler Ebene, die Einbeziehung jener gesellschaftlichen...
FAKTEN & MEINUNGEN
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021) *** Español abajo *** English below *** Français ci-dessous ***
Die EL fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
Angesichts der jüngsten Ereignisse in Kuba, mit Demonstrationen unter dem
Slogan „SOS Kuba”, fordert die Europäische Linke die sofortige Aufhebung
der Blockade gegen Kuba. Aus Respekt gegenüber der kubanischen Regierung und
...Trauer um Milan Neubert
(25.4.2021) Die KPÖ hat vor wenigen Tagen einen guten Freund verloren. Milan
Neubert ist verfrüht verstorben.
Lange Jahre war er Vorsitzender der tschechischen Partei des demokratischen
Sozialismus (heute »Levice«) und deren Vertreter in der Partei der
Europäischen Linken, wo er eng auf Basis gleicher Orientierung auch mit der
KPÖ zusammengearbeitet hat – pol...Messner zu HDP-Verbotsverfahren: Unakzeptabel
(20.3.2021) Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, bezeichnet das Vorgehen der
türkischen Justiz gegen die HDP als unakzeptabel und erklärt sich solidarisch
mit der Halkların Demokratik Partisi (HDP).
Die Istanbuler Staatsanwaltschaft hat beim Obersten Gerichtshof der Türkei
ein Verbot der HDP beantragt und, so Messner, „folgt damit den öffentlichen
Zurufen u...Interview mit Adam Baltner: Die USA am Tag nach der Wahl
(4.11.2020) Laut Umfragen hätte das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen
eigentlich ganz klar ausgehen sollen. Das Gegenteil ist eingetreten, Amtsinhaber
Trump hat weit besser abgeschnitten, als prognostiziert?
Adam Baltner: Am Tag nach der US-Präsidentschaftswahl ist bis auf
Weiteres tatsächlich noch nichts entschieden. Aufgrund der anhaltenden Pandemie
...Bolivien: Die Europäische Linke begrüßt den Wahlsieg der MAS
(20.10.2020) Die Partei der Europäischen Linken (EL) begrüßt den wunderbaren
Erfolg von Luis Acre und David Choquehuanca, Präsidentschafts- und
Vizepräsidentschaftskandidaten der MAS-IPSP (Movimiento al Socialismo –
Bewegung zum Sozialismus) im ersten Wahlgang der Präsidentenwahl in Bolivien am
18. Oktober 2020.
Die ersten Resulte sprechen für sich. Die MAS K...