KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Rettungsschirme für Menschen
Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.
POSITIONEN
Aufruf der KPÖ: Heraus zum 1. Mai!
(29.4.2021) Das Jahr der Pandemie hat die Gesellschaft noch ungleicher und
ungerechter gemacht. Zu den Hochrisikogruppen zählen nicht nur ältere
Menschen, sondern auch sozial benachteiligte, und Menschen, die in
Niedriglohnbranchen, in großen Werkhallen oder Großraumbüros
arbeiten.
Diejenigen, auf deren Arbeitskraft die Bewältigung der Krise am schwersten
la...Corona-Nasenbohrer-Tests: Auf über 200.000 Versicherte einfach vergessen?
(23.2.2021) Im Gesetzesentwurf zur Verteilung der Corona-Schnelltests in den
Apotheken wurde offenbar über 200.000 Menschen vergessen, die sich aus der
Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) abgemeldet haben. Die Ausgabe der Tests
soll aber über ELGA dokumentiert werden.
„Mit dem Raus-Optieren aus ELGA darf keine Benachteiligung entstehen,“
erinnert KPÖ-Gesund...Global Pride 2020 - Schutz vor Diskriminierung schaffen
(26.6.2020) Am 27. Juni finden weltweit Pride-Kundgebungen für
Gleichbereichtigung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen,
transgender, intergeschlechtlichen und queeren (LGBTIQ)
Menschen statt.
Der Kampf gegen die Diskriminierung von LGBTIQ-Menschen ist ein wichtiger
Bestandteil emanzipatorischer Politik im Kampf um demokratische und soziale
Rechte....Verluste der Gesundheitskasse: Nichts ist harmonisch
(18.2.2020) Einer parlamentarischen Anfragebeantwortung ist zu entnehmen, dass
für die ersten 12 Monate der neuen ÖGK ein Verlust von 175,3 Millionen Euro
erwartet wird. Kumuliert berechnet wird bis 2024 ein Bilanzverlust von
1,7 Milliarden Euro prognostiziert. Statt der von Kurz versprochenen
„Patientenmilliarde“ soll jetzt der „Gürtel enger geschnallt“
werd...KPÖ solidarisch mit Warnstreiks in der Pflegebranche
(11.2.2020) Der Sozial- und Pflegebereich braucht bessere Arbeitsbedingungen und
ausreichende Finanzierung
Mirko Messner
„Die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
ist mehr als gerechtfertigt. Sozial- und Pflegearbeit sind einerseits von
zentraler gesellschaftlicher Bedeutung, andererseits sind die Bedingungen, unter
denen g...
FAKTEN & MEINUNGEN
Das Recht auf Gutes und Bezahlbares Wohnen für Alle…
(20.5.2021) …in Paris, Brüssel, Berlin, Madrid & ganz Europa
Bitte registrieren Sie sich unter: kulke@transform-network.net
Sprachen: Deutsch, Englisch, Spanisch &Französisch
Vier linke Politiker*innen aus Berlin, Brüssel, Paris & Madrid:
Katina Schubert (DIe Linke, Berlin)
Françoise De Smedt (PTB, Brüssel)
Ian Brossat (PCF, Paris)
...Der Pflegereform beim Scheitern zusehen müssen - das tut sehr weh
(19.2.2021) Minister Anschober hat medial deutlich gemacht, dass mit der ÖVP
einfach kein Staat zu machen ist. Anders lässt sich nicht erklären, warum er
im Rahmen seiner Pressekonferenz am 18.2. zur Pflegereform der SP-nahen
Volkshilfe so prominenten Platz einräumt.
Oberflächlich wird uns – „schön inszeniert“ – gesagt, dass die
Materie jetzt in eine „Bundesz...Zach an SPÖ: Mehr Taten statt teurer Werbekampagnen
(11.1.2021) SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch präsentierte heute eine teure
Werbekampagne mit dem Titel „Jetzt braucht’s was gegen die Kälte, die von
der Kurz-Kogler verursacht wurde". In sieben Sujets unterbreitet die SPÖ dabei
Ideen für mehr Jobs, gerechte Löhne, die Erhöhung des
Arbeitslosengelds, …
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mit...NEIN zum türkis-grünen Universitätsgesetz! Für eine demokratische Universität!
(27.11.2020) ÖVP und GRÜNE wollen die Universitäten als Spielwiese für ihre eigene,
gut situierte Klientel.
➡Arbeiter_innenkinder sollen draußen bleiben. ➡Demokratische
Mitbestimmung wird zusammengestutzt.
In Zukunft sollen Studierende eine „Mindestleistung“ von 24 ECTS-Punkte
in den ersten beiden Jahren eines Studiums erbringen müssen – Sonst
verlieren sie ...Corona-Winter: Kündigungsschutz für Mieter_innen!
(13.11.2020) Die kalte Jahreszeit hat begonnen. Die KPÖ fordert besonders im
Corona-Winter: Kündigungsschutz für Mieter_innen!
Tausenden Menschen wird jährlicher der Strom abgedreht, weil sie die
Rechnungen nicht mehr zahlen können. Laut einer EU-Studie hatten schon vor
Corona 2,8 Prozent der Bevölkerung in Österreich zu wenig Geld, um ihre
Heizkosten zu bezah...