KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Rettungsschirme für Menschen
Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.
POSITIONEN
Die Dritte Republik lässt grüßen
(22.10.2018) Mit dem „Sozialversicherungsorganisationsgesetz“ plant
die Regierung einen dramatischen Einschnitt in die Grundlagen und Strukturen der
österreichischen Sozialversicherung.
Resolution des Bundesvorstands der KPÖ, 20.10.2018
Hinter dem Vorhang der Reduzierung der Sozialversicherungsträger von
21 auf 5 will die Regierung die Kräfteverhältni...Ein krankmachender Plan
(14.8.2018) KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum geplanten
AUVA-„Sparpaket“
»Konfus, stückhaft, und nur in einer Hinsicht klar ausgerichtet:
Verschlechterungen für die Versicherten und die Angestellten, Umverteilung von
unten nach oben durch die absehbare Belastung von Gebietskrankenkassen,
Umleitung von Geldströmen sowie Geschenke an die Kapitalseite durch ...Raub an der Versichertengemeinschaft, Zertrümmerung des Versicherungsprinzips und radikale Arbeitsplatzvernichtung
(14.8.2018) KPÖ-Gesundheitssprecher Dr. Rudi Gabriel zu den Plänen der
Regierung und des AUVA-Obmanns bezüglich AUVA-Reform.
Rudi Gabriel
In Zeiten wie diesen, die von einer zunehmenden Privatisierungstendenz
geprägt werden, wäre von einer sozial orientierten Regierung ein öffentliches
Bekenntnis zum Beibehalt des Finalprinzips, des Prinzips der Pflichtv...Jedes Kind hat das Recht auf soziale Absicherung
(1.6.2018) KPÖ fordert zum Internationalen Kindertag Maßnahmen gegen Armut
und Armutsgefährdung
Mirko Messner
Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche sind in Österreich arm oder
armutsgefährdet. Die Armutsgefährdung ist hier höher und verbreitet sich
rascher als in anderen Bevölkerungsgruppen.
„Der Internationale Kindertag am 1. Juni ist ein Anlass, an...Vandalenakt gegen AUVA
(8.4.2018) Stellungnahme von KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber zum
Angriff der Regierung auf die AUVA
Michael Graber
Ohne die ehemaligen Vandalen zu beleidigen: Aber die Ankündigung der
Regierung die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) um 500 Millionen
Euro zu berauben oder gleich aufzulösen ist ein Vandalenakt sondergleichen. Die
AUVA ist...Neue Gesundheitszentren mit Pferdefuß
(22.5.2017) Die Begutachtungsfrist zur Gesetzesmaterie bezüglich der peripheren
Gesundheitszentren ist verstrichen. Es besteht die hohe Wahrscheinlichkeit, dass
jetzt der Versuch unternommen wird, diese rasch und vielen berechtigten
Einwänden zum Trotz, durchs Parlament zu peitschen. Die KPÖ unterstützt die
Errichtung von multidisziplinären peripheren Gesundhe...Wohnen darf nicht arm machen!
(27.4.2017) Jeder Mensch hat das Recht auf leistbares, sicheres,
zeitgerechtes Wohnen.
Unterschriftensammlung für eine Parlamentarische
Bürgerinitiative an den Österreichischen Nationalrat.
Die parlamentarische Petition wurde am 28. Mai
im Parlament eingebracht, im Petitionsausschuss
behandelt und dem Bautenausschuss zugewiesen.
Vielen Dank an alle die mit...Burkaverbot ist der Knochen für das Wahlvolk …
(26.3.2017) … um zu verdecken, dass hinter dem Fressnapf die Hundehütte
eingerissen wird.
Der Bundesvorstand der KPÖ beschäftigte sich vor allem mit der
innenpolitischen Situation nach dem Update des Regierungsabkommens zwischen SPÖ
und ÖVP. Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ fasst dazu zusammen: Nimmt man
zu den sozialen Grausamkeiten der Bundesregierung ...