KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
POSITIONEN
Christiane Maringer: „Wir können rote Kleckse ins schwarze Land patzen“
(19.12.2018) Anfang Dezember wurde Christiane Maringer am Landesparteitag der KPÖ
Niederösterreich mit rund 74% der abgegeben Stimmen zur Landessprecherin
gewählt. Im Team mit Maringer wurden Eva Cakmak als stellvertretende
Landessprecherin mit Fokus parteiinterne Belange und Renate Strauss als
Kassierin gewählt. Neben der langjährigen Tätigkeit für die KPÖ ist...Finanzausgleich: Spielraum der Gemeinden wird nicht verbessert
(9.11.2016) Nicht der angekündigte „große Wurf“, sondern nur eine Fortsetzung eines
Flickwerks ist das Ergebnis der eineinhalbjährigen Verhandlungen über den
neuen, ab 2017 geltenden Finanzausgleich, konstatiert Leo Furtlehner,
Kommunalsprecher des KPÖ-Bundesvorstandes. Bei einer kritischen Betrachtung des
Ergebnisses ist zumindest aus der Sicht der Gemeinden ...
FAKTEN & MEINUNGEN
Messner: Gratuliere zum Erfolg der KPÖ bei den steirischen Gemeinderatwahlen.
(29.6.2020) Die KPÖ konnte ihre Positionen in den steirischen Gemeinden, in denen sie
schon bisher vertreten war, halten, und in der Obersteiermark sowohl
prozentmäßig als auch mandatsmäßig zulegen. In zwei Gemeinden ist die KPÖ
nun zusätzlich vertreten. Trotz kleinerer Verluste in einigen Gemeinden, die
durch Gewinne in anderen mehr als wettgemacht werden, kö...Linz: Nichts als Widerspruch…
(14.11.2019) „Keine Chance“ gab der damalige Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) der
KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2009. Mit dieser Aussage nach dem Wahlerfolg der
KPÖ konfrontiert meinte Dobusch dann aber, nicht damit gerechnet zu haben, dass
seine SPÖ „so viel verlieren würde“.
Der Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren beruhte
freilich v...Krems-Wahl 2017: Schwarzblau will Wahltermin zusammenlegen
(5.6.2017) Vor einer Zusammenlegung der Termine der Nationalratswahl und der
Gemeinderatswahl in Krems warnen die Gemeinderäte der Kommunisten und
Linkssozialisten (KLS), Wolfgang Mahrer und Nikolaus Lackner. Die gemeinsame
Abhaltung der Wahlen erfordere doppelte Wahlbehörden, berge die Gefahr von
Verwechslungen beim Wahlakt und in weiterer Folge möglichen Wa...Graz: Liste KPÖ - Elke Kahr präsentiert KandidatInnen
(29.11.2016) KPÖ präsentiert die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl
am 5. Feber
Die ersten
24 Kandidatinnen und Kandidaten der Liste KPÖ – Elke Kahr wurden am Samstag
auf einer Mitgliederversammlung gewählt. Auf ihr finden sich viele neue
Gesichter, vor allem aus diversen sozialen Berufen, unter ihnen nicht wenige
Parteilose. Die Zusammensetzung der...