KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Frieden
Frieden, zumindest in der Form von Abwesenheit von Krieg und Terror, ist die Grundvoraussetzung für Leben und Entwicklung. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand Frieden schaffen zu helfen. Wenn die herrschenden Politiker_innen diese als einen Auftrag, aktiv dafür zu arbeiten begreift.
POSITIONEN
KPÖ bei Kundgebung in Aviano (IT): Für ein atomwaffenfreies Europa
(27.1.2020) Am Samstag, dem 25. Jänner, fand im friulanischen Aviano eine von
der Rifondazione Comunista organisierte Kundgebung vor den Toren der dortigen
NATO-Militärbasis statt. Für die dazu eingeladene KPÖ nahm daran Gerhard
Steingress teil.
Von dieser Militärbasis aus wurden während des Krieges in Bosnien und
Kosovo Luftangriffe geflogen. In seiner Gruss...KPÖ ruft auf bei der Volksbefragung ungültig zu stimmen
(17.1.2013) Die Scheingefechte der Regierungsparteien bestätigen die Empfehlung der KPÖ, bei der Volksbefragung am 20. Jänner 2013 ungültig zu stimmen und Bundesheer abschaffen! auf den Stimmzettel zu schreiben, stellt KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner fest.
F..."Die sicherste Variante: Das Bundesheer abschaffen!"
(26.10.2012) Am 26. Oktober 1955 wurde das Gesetz über die immerwährende Neutralität Österreichs verabschiedet. Die KPÖ startet zu diesem Datum die Online-Petition "Die sicherste Variante: Das Bundesheer abschaffen!".
Ob Wehrpflicht oder Berufsheer, für alle Par...Braucht Österreich überhaupt ein Bundesheer?
(9.10.2012) Eine Änderung der Fragestellung für die Bundesheer-Volksbefragung am 20. Jänner 2013 hat KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner in einem Schreiben an Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger gefordert. Konkret schlägt Messner vor, ...Entrüstet Euch: Bundesheer ersatzlos abschaffen!
(19.9.2012) Das Bundesheer kostet uns zwei Milliarden Euro pro Jahr.
Viel Geld, das trotz des Sparwahns in allen anderen Bereichen für militärisch sinnlose Geräte wie die Eurofighter und tausende funktionslose Offiziere und Generäle ausgegeben wird.
Unter der...
FAKTEN & MEINUNGEN
Bundesregierung bricht Neutralitätsgesetz
(4.5.2021) KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum bevorstehenden NATO-Manöver
Die österreichische Bundesregierung gestattet der USA und ihren
NATO-Partnern, im Zuge der Vorbereitung ihres Manövers »Defender Europa 2021«
das österreichische Staatsgebiet für militärische Truppentransporte
(800 Fahrzeuge mit etwa 2.000 Soldaten) zu nutzen. Das Bundesheer stellt
K...Kein gutes Omen
(25.10.2020) Kommentar von KPÖ-Bundessprecher Dr. Mirko Messner zum
26. Oktober
Der heutige Nationalfeiertag ist die richtige Gelegenheit, an den jüngsten
Besuch des US-Außenministers Pompeo zu erinnern. Zu seiner tiefen Befriedigung
hat sich die Regierung zur Zusammenarbeit mit dem US-Militär bekannt. Es will
mit der US-National Guard ein »State Partnership P...2,65 Milliarden Euro für das Bundesheer - eine sinnvolle Investition?
(19.10.2020) Vor ein paar Tagen begann im Nationalrat die Debatte zum Bundes-Budget
2021. Werner Kogler, grüner Vizekanzler, sprach in diesem Zusammenhang (er
bezog sich vor allem auf die geplanten Ausgaben für Klimaschutz – wir werden
morgen darauf zu sprechen kommen) von einem Budget mit „grüner
Handschrift“.*
Zu fragen ist, ob mittlerweile auch Rekord-Ausga...Hiroshima-Gedenken: Vernichtung aller nuklearen Waffen, Abrüstung statt Aufrüstung
(6.8.2020) Grußwort von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum
75. Jahrestags des Atombombenabwurfes auf Hiroshima
Das Entsetzen über die Folgen der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und
Nagasaki hätte weltweit die Ächtung nuklearer Rüstung nach sich ziehen
müssen, doch das Gegenteil trat ein: unter den Bedingungen des Kalten Krieges
wurde sie ausgeweitet und zu...Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich!
(7.8.2018) Am Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima organisierten die Wiener
Friedensbewegung und die Hiroshimagruppe auf dem Wiener Stephansplatz ein
Gedenken an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki.
277 Grußadressen für eine Welt ohne Atomwaffen und ohne AKWs wurden
präsentiert.
KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner unterstrich i...