KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Frieden
Frieden, zumindest in der Form von Abwesenheit von Krieg und Terror, ist die Grundvoraussetzung für Leben und Entwicklung. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand Frieden schaffen zu helfen. Wenn die herrschenden Politiker_innen diese als einen Auftrag, aktiv dafür zu arbeiten begreift.
FAKTEN & MEINUNGEN
Der Atomwaffen-Verbotsvertrag: Ein historischer erster Schritt
(7.8.2017) Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ sendet anlässlich des
Hiroshima-Gedenktages eine Grußbotschaft an die Kundgebung in Wien
Liebe Freundinnen und Freunde,
am diesjährigen Hiroshima-Gedenktag können wir uns auch über Erfreuliches
verständigen. Immerhin zwei Drittel der UNO-Mitgliedsstaaten haben sich
unlängst auf ein vollständiges Verbot von Ato...Kärnten - Deutsches Land?
(14.2.2017) Mirko Messner, Bundes- und Minderheitensprecher der KPÖ,
erklärt sich solidarisch mit dem Protest der slowenischen Studentinnen und
Studenten gegen die Absicht der Kärntner Koalition, Deutsch als alleinige
Landessprache in der Landesverfassung festzuschreiben, und fordert die
Landeregierung auf, sich verfassungskonform gemäß den Bestimmungen des
Ar...Hiroshimatag 2016: Atomare Abrüstung braucht Druck von unten
(5.8.2016) Zum Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima am 6. August
nehmen jährlich zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens – aus
Kirchen, Parteien, Sport, Kunst und Kultur, sowie engagierte
FriedensaktivistInnen und FriedensforscherInnen – zur Forderung nach
einer atomwaffenfreien Welt und aktuellen friedenspolitischen Fragen Stellung.
K...Nein zur Faymann Forderung nach mehr Geld für das Bundesheer
(13.4.2016) Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil
besuchten heute die Heckenast-Burian-Kaserne in Wien Meidling. Faymann nützte
die Gelegenheit laut Presse-Meldungen, um eine Aufstockung der finanziellen
Mittel für das Bundesheer zu fordern. „Diese zusätzlichen Mittel, über eine
Milliarde Euro, sind derzeit auf gutem Weg, ...Kriegsflüchtlinge werden politisch missbraucht!
(20.9.2015) Aus gegebenem Anlass zur Flüchtlingstragödie: Bezirkspolitik auf Tauchstation!
Wenn wir uns ernsthaft fragen wollten, wie es zu den großen Flüchtlingsströmen gekommen ist, dann lässt sich feststellen:
Erstens: Der gesamte arabische Raum w...Grußbotschaft zum Hiroshimatag
(5.8.2015) Liebe Friedensfreunde, liebe Friedensfreundinnen!
Als sich vor mehr als 20 Jahren der Warschauer Pakt auflöste, hatten viele von uns die Hoffnung, dass nun weltweite Abrüstung durchsetzbar wäre. Leider ist bekanntlich das Gegenteil passiert. Die N...Scharfe Kritik an neutralitätswidrigen Kooperationen
(26.3.2015) Weil Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres grundsätzlich nur mit einem UNO-Mandat neutralitätskonform sind ist die am 10. März 2015 vom Hauptausschuss des Parlaments beschlossene Entsendung von Bundesheer-Soldaten in die Zentralafrikanis..."Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!"
(8.12.2014) "Uns geht es um ein politisches Signal, dass die berechtigte Kritik an der russischen Ukraine-Politik nicht dazu führt, dass die Fortschritte, die wir in den vergangenen 25 Jahren in den Beziehungen mit Russland erreicht haben, aufgekündigt werden", ...