Der Atomwaffen-Verbotsvertrag: Ein historischer erster Schritt

(7.8.2017)

Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ sendet anlässlich des Hiroshima-Gedenktages eine Grußbotschaft an die Kundgebung in Wien

Liebe Freundinnen und Freunde,
am diesjährigen Hiroshima-Gedenktag können wir uns auch über Erfreuliches verständigen. Immerhin zwei Drittel der UNO-Mitgliedsstaaten haben sich unlängst auf ein vollständiges Verbot von Atomwaffen geeinigt und ein völkerrechtlich verbindliches Dokument beschlossen. Die Atomwaffenmächte haben diese Verhandlungen boykottiert. Umso bedeutender – auch angesichts der zunehmend kritischen Eskalationen an vielen Schauplätzen der Welt – ist der Vertrag der 122 Staaten als Schritt zur Delegitimierung der Atomwaffen als Mittel der Politik der „Abschreckung“.
Die Atomwaffenmächte rüsten nicht ab, im Gegenteil: Die Atomwaffenarsenale werden weltweit modernisiert. Die US-Regierung allein will dafür in den kommenden Jahren schätzungsweise rund tausend Milliarden Dollar ausgeben. Das Übereinkommen der 122 erhöht den politischen Druck auf die Atomwaffenmächte und ihre Verbündeten, das heißt auch auf jene, die diese Waffen auf ihrem Staatsgebiet lagern. Die Erfolge anderer friedenspolitischer Initiativen lassen hoffen. Auch gegen den Einsatz von Landminen und Streumunition hatten sich anfangs nur wenige Staaten ausgesprochen, doch ist daraus ein völkerrechtlich bindender Vertrag geworden.
Daher können wir den Atomwaffen-Verbotsvertrag als historischen ersten Schritt begreifen. Er war auch durch die unermüdliche Arbeit vieler Menschen in Friedensgruppen und NGOs auf internationaler Ebene und in Österreich möglich geworden. Dafür möchte ich mich bei allen bedanken, die aktiv geblieben sind, auch unter widrigen Umständen nicht aufgegeben haben und sich weiter für eine atomwaffenfreie Welt bemühen.

Mirko Messner,
Bundessprecher der KPÖ