KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021) Die KPÖ sammelt in Oberösterreich Unterstützungserklärungen
für die Landtagskandidatur.
Um bei den Landtagswahlen kandidieren zu können benötigt die KPÖ
landesweit 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Während den
Landtagsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, müssen
alle anderen Parteien in jedem der fünf Wahl...Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021) In dieser Ausgabe steht »Wasser« im Mittelpunkt. Die Masken fallen, alles
tanzt und trinkt und genießt die Erleichterungen im 2. Corona-Sommer. In der
Hitze ist ein kühlendes Bad, sind Wasserstellen und Feuchträume lebensrettend.
Diese Ausgabe beschäftigt sich mit dem weichen Süßwasser, das angeblich den
Stein bricht.
– Stadt, Land, Fluss … Der Te...Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021) *** Español abajo *** English below *** Français ci-dessous ***
Die EL fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
Angesichts der jüngsten Ereignisse in Kuba, mit Demonstrationen unter dem
Slogan „SOS Kuba”, fordert die Europäische Linke die sofortige Aufhebung
der Blockade gegen Kuba. Aus Respekt gegenüber der kubanischen Regierung und
...KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021) Neuwahlen in Graz mit bewährtem KPÖ-Team
Die Entscheidung des Grazer ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl ruft Neuwahlen
kommentierte KPÖ-Stadträtin Elke Kahr trocken: »Mich überrascht das nicht.
Bürgermeister Nagl kann mich nicht mehr überraschen.« Erklärtes Wahlziel der
KPÖ in Graz ist das zweite Mandat im Stadtsenat zu halten. Dieser zweite Sitz
in...38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021) Der 38. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ)
fand vergangenes Wochenende unter der Losung „Was tun!“ in Wien-Liesing
statt. Etwa 130 Delegierte haben dabei über die Zukunft der Partei
entschieden. Nach 15 Jahren ist Mirko Messner aus dem Amt des Bundessprechers
ausgeschieden, ein neuer Bundesvorstand und neue Sprecher*innen wurden...Resolution: Forderungen der KPÖ zum Pensionssystem
(20.6.2021) Die KPÖ fordert, die verfassungsrechtliche Absicherung des solidarischen gesetzlichen Pensionssystem nach dem Umlageverfahren. Die Umlagefinanzierung der Pensionen im ASVG, der ein solidarischer Generationenvertrag zugrunde liegt, ist das Herzstück der Finanzierung der Pensionen. Wir sind daher gegen jede Einschränkung oder Aushöhlung dieses Syste...Resolution: Covid-19 als Berufserkrankung anerkennen!
(20.6.2021) Generelle Anerkennung von Infektionskrankheiten als Berufserkrankung und Beweislastumkehr Die KPÖ fordert die Abschaffung der Einschränkung der Berufsfelder im Bezug auf Anerkennung von Infektionskrankheiten als Berufskrankheiten. Insbesondere für jene Bereiche der sogenannten „systemrelevanten Berufsfelder“ in denen keine „Home office Regelung“...Resolution: ÖBAG auflösen, Staatsbeteiligungen direkt verwalten
(20.6.2021) Die KPÖ fordert den Nationalrat auf, das ÖBAG-Gesetz 2018 aufzuheben und an dessen Stelle ein Gesetz zur direkten Verwaltung der Beteiligungen des Bundes durch die zuständigen Ministerien zu beschließen. Die KPÖ tritt für einen verfassungsmäßigen Schutz des öffentlichen Eigentums ein. Begründung: Die Vorgänge um die Gründung der ÖBAG (Österreichis...
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(10.7.2021)
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(21.6.2021)