bundesheer abschaffen
Das kleine bewaffnete Heer hat keine relevante „Kampfkraft“. Dafür
bindet es Geld, das anderswo nötig und sinnvoll investiert wäre. Wir sagen:
Abschaffen – zur Sicherheit – und dafür eine gut
ausgerüstete Katastrophenschutz-Gruppe aufbauen.
POSITIONEN
(17.1.2013) Die Scheingefechte der Regierungsparteien bestätigen die Empfehlung der KPÖ, bei der Volksbefragung am 20. Jänner 2013 ungültig zu stimmen und Bundesheer abschaffen! auf den Stimmzettel zu schreiben, stellt KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner fest.
F...
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(26.10.2012) Am 26. Oktober 1955 wurde das Gesetz über die immerwährende Neutralität Österreichs verabschiedet. Die KPÖ startet zu diesem Datum die Online-Petition "Die sicherste Variante: Das Bundesheer abschaffen!".
Ob Wehrpflicht oder Berufsheer, für alle Par...
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(9.10.2012) Eine Änderung der Fragestellung für die Bundesheer-Volksbefragung am 20. Jänner 2013 hat KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner in einem Schreiben an Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger gefordert. Konkret schlägt Messner vor, ...
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(19.9.2012) Das Bundesheer kostet uns zwei Milliarden Euro pro Jahr.
Viel Geld, das trotz des Sparwahns in allen anderen Bereichen für militärisch sinnlose Geräte wie die Eurofighter und tausende funktionslose Offiziere und Generäle ausgegeben wird.
Unter der...
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FAKTEN & MEINUNGEN
(19.10.2020) Vor ein paar Tagen begann im Nationalrat die Debatte zum Bundes-Budget
2021. Werner Kogler, grüner Vizekanzler, sprach in diesem Zusammenhang (er
bezog sich vor allem auf die geplanten Ausgaben für Klimaschutz – wir werden
morgen darauf zu sprechen kommen) von einem Budget mit „grüner
Handschrift“.*
Zu fragen ist, ob mittlerweile auch Rekord-Ausga...
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(7.8.2018) Am Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima organisierten die Wiener
Friedensbewegung und die Hiroshimagruppe auf dem Wiener Stephansplatz ein
Gedenken an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki.
277 Grußadressen für eine Welt ohne Atomwaffen und ohne AKWs wurden
präsentiert.
KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner unterstrich i...
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(13.4.2016) Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil
besuchten heute die Heckenast-Burian-Kaserne in Wien Meidling. Faymann nützte
die Gelegenheit laut Presse-Meldungen, um eine Aufstockung der finanziellen
Mittel für das Bundesheer zu fordern. „Diese zusätzlichen Mittel, über eine
Milliarde Euro, sind derzeit auf gutem Weg, ...
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(26.3.2015) Weil Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres grundsätzlich nur mit einem UNO-Mandat neutralitätskonform sind ist die am 10. März 2015 vom Hauptausschuss des Parlaments beschlossene Entsendung von Bundesheer-Soldaten in die Zentralafrikanis...
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(11.4.2014) Und wenn das Bundesheer laut FPÖ sowieso "de facto handlungsunfähig" ist, dann sollten rasch Schlußfolgerungen gezogen und Taten gesetzt werden - denn Tote können ja nicht mehr zum Leben erweckt werden....
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