KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Frieden
Frieden, zumindest in der Form von Abwesenheit von Krieg und Terror, ist die Grundvoraussetzung für Leben und Entwicklung. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand Frieden schaffen zu helfen. Wenn die herrschenden Politiker_innen diese als einen Auftrag, aktiv dafür zu arbeiten begreift.
FAKTEN & MEINUNGEN
Bundesregierung bricht Neutralitätsgesetz
(4.5.2021) KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum bevorstehenden NATO-Manöver
Die österreichische Bundesregierung gestattet der USA und ihren
NATO-Partnern, im Zuge der Vorbereitung ihres Manövers »Defender Europa 2021«
das österreichische Staatsgebiet für militärische Truppentransporte
(800 Fahrzeuge mit etwa 2.000 Soldaten) zu nutzen. Das Bundesheer stellt
K...Kein gutes Omen
(25.10.2020) Kommentar von KPÖ-Bundessprecher Dr. Mirko Messner zum
26. Oktober
Der heutige Nationalfeiertag ist die richtige Gelegenheit, an den jüngsten
Besuch des US-Außenministers Pompeo zu erinnern. Zu seiner tiefen Befriedigung
hat sich die Regierung zur Zusammenarbeit mit dem US-Militär bekannt. Es will
mit der US-National Guard ein »State Partnership P...2,65 Milliarden Euro für das Bundesheer - eine sinnvolle Investition?
(19.10.2020) Vor ein paar Tagen begann im Nationalrat die Debatte zum Bundes-Budget
2021. Werner Kogler, grüner Vizekanzler, sprach in diesem Zusammenhang (er
bezog sich vor allem auf die geplanten Ausgaben für Klimaschutz – wir werden
morgen darauf zu sprechen kommen) von einem Budget mit „grüner
Handschrift“.*
Zu fragen ist, ob mittlerweile auch Rekord-Ausga...Hiroshima-Gedenken: Vernichtung aller nuklearen Waffen, Abrüstung statt Aufrüstung
(6.8.2020) Grußwort von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum
75. Jahrestags des Atombombenabwurfes auf Hiroshima
Das Entsetzen über die Folgen der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und
Nagasaki hätte weltweit die Ächtung nuklearer Rüstung nach sich ziehen
müssen, doch das Gegenteil trat ein: unter den Bedingungen des Kalten Krieges
wurde sie ausgeweitet und zu...Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich!
(7.8.2018) Am Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima organisierten die Wiener
Friedensbewegung und die Hiroshimagruppe auf dem Wiener Stephansplatz ein
Gedenken an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki.
277 Grußadressen für eine Welt ohne Atomwaffen und ohne AKWs wurden
präsentiert.
KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner unterstrich i...Der Atomwaffen-Verbotsvertrag: Ein historischer erster Schritt
(7.8.2017) Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ sendet anlässlich des
Hiroshima-Gedenktages eine Grußbotschaft an die Kundgebung in Wien
Liebe Freundinnen und Freunde,
am diesjährigen Hiroshima-Gedenktag können wir uns auch über Erfreuliches
verständigen. Immerhin zwei Drittel der UNO-Mitgliedsstaaten haben sich
unlängst auf ein vollständiges Verbot von Ato...Kärnten - Deutsches Land?
(14.2.2017) Mirko Messner, Bundes- und Minderheitensprecher der KPÖ,
erklärt sich solidarisch mit dem Protest der slowenischen Studentinnen und
Studenten gegen die Absicht der Kärntner Koalition, Deutsch als alleinige
Landessprache in der Landesverfassung festzuschreiben, und fordert die
Landeregierung auf, sich verfassungskonform gemäß den Bestimmungen des
Ar...Hiroshimatag 2016: Atomare Abrüstung braucht Druck von unten
(5.8.2016) Zum Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima am 6. August
nehmen jährlich zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens – aus
Kirchen, Parteien, Sport, Kunst und Kultur, sowie engagierte
FriedensaktivistInnen und FriedensforscherInnen – zur Forderung nach
einer atomwaffenfreien Welt und aktuellen friedenspolitischen Fragen Stellung.
K...