KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Frieden
Frieden, zumindest in der Form von Abwesenheit von Krieg und Terror, ist die Grundvoraussetzung für Leben und Entwicklung. Österreich hat mit der immerwährenden Neutralität ein gutes Instrument zur Hand Frieden schaffen zu helfen. Wenn die herrschenden Politiker_innen diese als einen Auftrag, aktiv dafür zu arbeiten begreift.
FAKTEN & MEINUNGEN
Nein zur Faymann Forderung nach mehr Geld für das Bundesheer
(13.4.2016) Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil
besuchten heute die Heckenast-Burian-Kaserne in Wien Meidling. Faymann nützte
die Gelegenheit laut Presse-Meldungen, um eine Aufstockung der finanziellen
Mittel für das Bundesheer zu fordern. „Diese zusätzlichen Mittel, über eine
Milliarde Euro, sind derzeit auf gutem Weg, ...Kriegsflüchtlinge werden politisch missbraucht!
(20.9.2015) Aus gegebenem Anlass zur Flüchtlingstragödie: Bezirkspolitik auf Tauchstation!
Wenn wir uns ernsthaft fragen wollten, wie es zu den großen Flüchtlingsströmen gekommen ist, dann lässt sich feststellen:
Erstens: Der gesamte arabische Raum w...Grußbotschaft zum Hiroshimatag
(5.8.2015) Liebe Friedensfreunde, liebe Friedensfreundinnen!
Als sich vor mehr als 20 Jahren der Warschauer Pakt auflöste, hatten viele von uns die Hoffnung, dass nun weltweite Abrüstung durchsetzbar wäre. Leider ist bekanntlich das Gegenteil passiert. Die N...Scharfe Kritik an neutralitätswidrigen Kooperationen
(26.3.2015) Weil Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres grundsätzlich nur mit einem UNO-Mandat neutralitätskonform sind ist die am 10. März 2015 vom Hauptausschuss des Parlaments beschlossene Entsendung von Bundesheer-Soldaten in die Zentralafrikanis..."Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!"
(8.12.2014) "Uns geht es um ein politisches Signal, dass die berechtigte Kritik an der russischen Ukraine-Politik nicht dazu führt, dass die Fortschritte, die wir in den vergangenen 25 Jahren in den Beziehungen mit Russland erreicht haben, aufgekündigt werden", ...Hiroshima und Nagasaki bleiben als dauerhafte Mahnung im Gedächtnis der Menschheit
(5.8.2014) Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe anlässlich der Aktion zum Hiroshima-Jahrestag der Wiener Friedensbewegung (Termin siehe unten)
Werte Freunde und Freundinnen,
Hiroshima und Nagasaki bleiben durch die dort im Jahre 1945 gezündeten Atombo...Geahnt und befohlen
(25.7.2014) Fellner fordert dies obwohl er kurz darauf - im Kontrast zur reißerischen Cover-Story und seinem scharfen Kommentar - selbst festhält: "Niemand behauptet, daß Putin den Abschuß der MH17 befohlen oder geahnt hat. Aber er ist verantwortlich wie ein "Za...Putins Besuch in Wien
(26.6.2014) Ein eigentümlicher Gegensatz durchzieht die öffentliche Erörterung des spektakulären Kurzbesuchs Wladimir Putins in Wien. Während 58 Prozent der Bevölkerung die Visite gut heißen, überbieten sich liberale und linksliberale Kommentatoren in den sogena...