KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Rettungsschirme für Menschen
Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.
POSITIONEN
Aufruf der KPÖ: Heraus zum 1. Mai!
(29.4.2021) Das Jahr der Pandemie hat die Gesellschaft noch ungleicher und
ungerechter gemacht. Zu den Hochrisikogruppen zählen nicht nur ältere
Menschen, sondern auch sozial benachteiligte, und Menschen, die in
Niedriglohnbranchen, in großen Werkhallen oder Großraumbüros
arbeiten.
Diejenigen, auf deren Arbeitskraft die Bewältigung der Krise am schwersten
la...Corona-Nasenbohrer-Tests: Auf über 200.000 Versicherte einfach vergessen?
(23.2.2021) Im Gesetzesentwurf zur Verteilung der Corona-Schnelltests in den
Apotheken wurde offenbar über 200.000 Menschen vergessen, die sich aus der
Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) abgemeldet haben. Die Ausgabe der Tests
soll aber über ELGA dokumentiert werden.
„Mit dem Raus-Optieren aus ELGA darf keine Benachteiligung entstehen,“
erinnert KPÖ-Gesund...Global Pride 2020 - Schutz vor Diskriminierung schaffen
(26.6.2020) Am 27. Juni finden weltweit Pride-Kundgebungen für
Gleichbereichtigung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen,
transgender, intergeschlechtlichen und queeren (LGBTIQ)
Menschen statt.
Der Kampf gegen die Diskriminierung von LGBTIQ-Menschen ist ein wichtiger
Bestandteil emanzipatorischer Politik im Kampf um demokratische und soziale
Rechte....Verluste der Gesundheitskasse: Nichts ist harmonisch
(18.2.2020) Einer parlamentarischen Anfragebeantwortung ist zu entnehmen, dass
für die ersten 12 Monate der neuen ÖGK ein Verlust von 175,3 Millionen Euro
erwartet wird. Kumuliert berechnet wird bis 2024 ein Bilanzverlust von
1,7 Milliarden Euro prognostiziert. Statt der von Kurz versprochenen
„Patientenmilliarde“ soll jetzt der „Gürtel enger geschnallt“
werd...KPÖ solidarisch mit Warnstreiks in der Pflegebranche
(11.2.2020) Der Sozial- und Pflegebereich braucht bessere Arbeitsbedingungen und
ausreichende Finanzierung
Mirko Messner
„Die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
ist mehr als gerechtfertigt. Sozial- und Pflegearbeit sind einerseits von
zentraler gesellschaftlicher Bedeutung, andererseits sind die Bedingungen, unter
denen g...Die Dritte Republik lässt grüßen
(22.10.2018) Mit dem „Sozialversicherungsorganisationsgesetz“ plant
die Regierung einen dramatischen Einschnitt in die Grundlagen und Strukturen der
österreichischen Sozialversicherung.
Resolution des Bundesvorstands der KPÖ, 20.10.2018
Hinter dem Vorhang der Reduzierung der Sozialversicherungsträger von
21 auf 5 will die Regierung die Kräfteverhältni...Ein krankmachender Plan
(14.8.2018) KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum geplanten
AUVA-„Sparpaket“
»Konfus, stückhaft, und nur in einer Hinsicht klar ausgerichtet:
Verschlechterungen für die Versicherten und die Angestellten, Umverteilung von
unten nach oben durch die absehbare Belastung von Gebietskrankenkassen,
Umleitung von Geldströmen sowie Geschenke an die Kapitalseite durch ...Raub an der Versichertengemeinschaft, Zertrümmerung des Versicherungsprinzips und radikale Arbeitsplatzvernichtung
(14.8.2018) KPÖ-Gesundheitssprecher Dr. Rudi Gabriel zu den Plänen der
Regierung und des AUVA-Obmanns bezüglich AUVA-Reform.
Rudi Gabriel
In Zeiten wie diesen, die von einer zunehmenden Privatisierungstendenz
geprägt werden, wäre von einer sozial orientierten Regierung ein öffentliches
Bekenntnis zum Beibehalt des Finalprinzips, des Prinzips der Pflichtv...