POSITIONEN & THEMEN
(26.6.2020)
Am 27. Juni finden weltweit Pride-Kundgebungen für Gleichbereichtigung und Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, transgender, intergeschlechtlichen und queeren (LGBTIQ) Menschen statt.
Der Kampf gegen die Diskriminierung von LGBTIQ-Menschen ist ein wichtiger
Bestandteil emanzipatorischer Politik im Kampf um demokratische und soziale
Rechte.
Anlässlich der Global Pride 2020 erinnert die KPÖ daher an wichtige
Forderungen, die auch 2020 in Österreich noch nicht umgesetzt sind:
- Schluss mit der Diskriminierung
Egal ob am Arbeitsplatz, im Caféhaus – Diskriminierung auf Grund sexueller
Orientierung muss verboten werden. Es braucht also eine Ausweitung der
Anti-Diskriminierungs-Gesetzgebung. Gleichgeschlechtlich L(i)ebende müssen sich
gegen Diskriminierung wehren können.
- Weg mit Blutspendeverbot und Verbot von
„Homo-Heilung“
Männern, die mit Männern Sex haben, ist es in Österreich im Jahr
2020 verboten, Blut zu spenden. Weg mit dem diskriminierenden
Blutspendeverbot!
Homosexualität ist keine Krankheit – sogeannte Konversionstherapien
(„Homo-Heilung“) sind wissenschaftlich unsinnig und für Betroffene mit
großem Leiden verbunden – Minderjährige müssen davor geschätzt werden.
Die Regierung muss einen entsprechenden Parlamentsbeschluss endlich
umsetzen!
- Reche intersexueller Personen stärken
Rechte von intergeschlechtlichen Menschen auf körperliche Unversehrtheit und
Selbstbestimmung müssen sichergestellt werden. Geschlechtsnormierenden
operative Eingriffen bei unter 14-Jährigen ohne medizinische Notwendigkeit
sollen verboten werden.
Intergeschlechtliche Menschen haben das Recht auf eine adäquate Bezeichnung im
Personenstandsregister – die Bundesregierung muss entsprechende Urteile der
Höchstgerichte endlich umsetzen. Die KPÖ bekennt sich zum Recht auf freien
Ausdruck der eigenen Geschlechtlichkeit und zum umfassenden Schutz vor
Diskriminierung.
Neben staatlichen Maßnahmen waren und sind auch Bemühungen auf allen Ebenen der Zivilgesellschaft notwendig, um Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung zu überwinden. Die Pride-Kundgebungen sind ein unverzichtbarer Bestandteil im Kampf für die Menschenrechte von LGBTIQ-Personen.
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Red:out! – Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender der KPÖ