KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Rettungsschirme für Menschen


Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.

POSITIONEN

Jedes Kind hat das Recht auf soziale Absicherung

(1.6.2018)   KPÖ fordert zum Internationalen Kindertag Maßnahmen gegen Armut und Armutsgefährdung Mirko Messner Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche sind in Österreich arm oder armutsgefährdet. Die Armutsgefährdung ist hier höher und verbreitet sich rascher als in anderen Bevölkerungsgrup­pen. „Der Internationale Kindertag am 1. Juni ist ein Anlass, an...

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Vandalenakt gegen AUVA

(8.4.2018)   Stellungnahme von KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber zum Angriff der Regierung auf die AUVA Michael Graber Ohne die ehemaligen Vandalen zu beleidigen: Aber die Ankündigung der Regierung die Allgemeine Unfallversiche­rungsanstalt (AUVA) um 500 Millionen Euro zu berauben oder gleich aufzulösen ist ein Vandalenakt sondergleichen. Die AUVA ist...

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Neue Gesundheitszentren mit Pferdefuß

(22.5.2017)   Die Begutachtungsfrist zur Gesetzesmaterie bezüglich der peripheren Gesundheitszentren ist verstrichen. Es besteht die hohe Wahrscheinlichkeit, dass jetzt der Versuch unternommen wird, diese rasch und vielen berechtigten Einwänden zum Trotz, durchs Parlament zu peitschen. Die KPÖ unterstützt die Errichtung von multidisziplinären peripheren Gesundhe...

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Wohnen darf nicht arm machen!

(27.4.2017)   Jeder Mensch hat das Recht auf leistbares, sicheres, zeitgerechtes Wohnen. Unterschriften­sammlung für eine Parlamentarische Bürgerinitiative an den Österreichischen Nationalrat. Die parlamentarische Petition wurde am 28. Mai im Parlament eingebracht, im Petitionsausschuss behandelt und dem Bautenausschuss zugewiesen. Vielen Dank an alle die mit...

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Burkaverbot ist der Knochen für das Wahlvolk …

(26.3.2017)   … um zu verdecken, dass hinter dem Fressnapf die Hundehütte eingerissen wird. Der Bundesvorstand der KPÖ beschäftigte sich vor allem mit der innenpolitischen Situation nach dem Update des Regierungsabkommens zwischen SPÖ und ÖVP. Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ fasst dazu zusammen: Nimmt man zu den sozialen Grausamkeiten der Bundesregierung ...

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Die Mieten sind zu hoch - Sofortmaßnahmen notwendig

(20.3.2017)   Die KPÖ fordert eine Aussetzung der Anhebung der Richtwertmieten Die Bundesregierung hat weder die seit Jahrzehnten angekündigte Reform des Mietrechts noch die von ÖVP und SPÖ versprochene Zweckwidmung der Wohnbauabgabe umgesetzt. Obwohl die Wohnungskosten seit Jahren der größte Preistreiber sind und Wohnen immer weniger leistbar ist, sollen nun m...

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Prekäre Arbeitsverhältnisse – ein Frauenproblem?

(22.2.2007)   5 thesenhafte Anmerkungen und die Frage was tun? Der VEREIN ÖSTERREICHISCHER JURISTINNEN lud ein zur Informations- und Diskussionsve­ranstaltung. Heidi Ambrosch hielt einen Beitrag, in dem sie einlud, gemeinsam neue Orte des Austauschs und Handelns zu schaffen. 1. These Prekäre Arbeitsverhältnisse sind ein globales Problem. Sie treffen Frauen quant...

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Keine Pflege ist illegal

(29.8.2006)   Ein Positionspapier der KPÖ – Wie eine Gesellschaft mit ihren kranken, alten, behinderten und schwachen Menschen umgeht, gibt Auskunft über den Grad ihrer demokratischen Reife. Der zurzeit beklagte Pflegenotstand ist nicht nur eine Frage der bereitzustellenden finanziellen Ressourcen, sondern auch der mitmenschlichen Anteilnahme am Wohlergehen ihre...

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