KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Rettungsschirme für Menschen
Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.
FAKTEN & MEINUNGEN
ZVPÖ: Pensionsanpassungen sind keine Geschenke der Regierung an PensionistenInnen
(21.10.2020) „Auch wenn die Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec jubelnd erklärt,
die Maßnahmen der Bundesregierung in der Corona bedingten Wirtschaftskrise
kommen besonders Menschen mit niedrigen Einkommen zugute, dürfen wir nicht
darüber hinwegsehen, dass sich Steuerentlastungen beim Eingangssteuersatz, bei
Höchstpensionen von 50.000 Euro im Jahr, genauso ...ZVPÖ Forderungen an Sozial- und Gesundheitsminister Anschober
(5.10.2020) 1. Der ZVPÖ (Zentralverband der Pensionisten und Pensionistinnen
Österreichs) fordert einen Epidemiefond des Bundes, die Kosten abdeckt, die
erforderlich sind, um in den Senioren- und Pflegeheimen jene Vorausetzungen zu
schaffen, die es ermöglichen, eine Isolation der BewohnerInnen derart zu
vermeiden, wie es im März und April während des Lockdown ...Anna Svec: Milliardär*innen enteignen!
(3.9.2020) Mit klaren Ansagen ihrer Spitzenkandidatin Anna Svec startet LINKS in den
Wiener Wahlkampf. In den kommenden Wochen dreht die neue Partei eine “linke
Tour” durch ganz Wien.
Wien/OTS) – „Die Krisen, die derzeit herrschen – die Corona-Krise,
die Wirtschaftskrise, die Klimakrise -, sie sind enorm und für uns alle
spürbar. Deswegen müssen die politisc...ZVPÖ: Teuerung muss bei Pensionsanpassung einbezogen sein
(20.8.2020) Wien, 19. August: Die heute begonnene Debatte über die Pensionsanpassung
2021 muß uns PensionistInnen beunruhigen, erklärte der Obmann des ZVPÖ Mag.
Michael Graber heute bei einer Versammlung der Wiener Leitung des ZVPÖ. Der
offizielle Richtwert für die Pensionsanpassung liegt bei 1,5%, was bei einer
Pensionshöhe von 1.000.- Euro 15.-Euro brutto im...Messner zu Vermögenssteuer: Ein Jammer, das grüne Schauspiel
(6.5.2020) KPÖ verlangt sofortige Debatte über Krisenbeitrag der Reichen
Wien (OTS) – „Ein Jammer, was die Grünen derzeit aufführen.
Vizekanzler Kogler macht den Kotau vor Koalitionspartner ÖVP, Länder- und
Gewerkschaftsvertreter sowie SprecherInnen jener Partei, die seinerzeit die
Vermögenssteuer abgeschafft hat – nämlich die SPÖ –, mimen indes die
Wahrer ...Vermögenssteuer: Ein österreichisches Ringelspiel
(4.5.2020) Kommentar von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner
»Wann, wenn nicht jetzt, ist es Zeit, auch von den Reichsten einen Beitrag
zu fordern?«, fragt Werner Kogler zum Höhepunkt der Krise. Wir schreiben das
Jahr 2009. Kogler nicht Regierender, sondern Oppositioneller. Die Krise
hervorgerufen nicht durch einen Erreger too small to see, sondern durch Banken...Abschaffung der Maklerprovision für Mieterinnen und Mieter rasch umsetzen!
(5.2.2020) Die Maklerprovision für Mieterinnen und Mieter soll rasch
abgeschafft werden und durch ein Bestellerprinzip ersetzt werden: Wer die Makler
bestellt, soll auch die Provision zahlen, so eine langjährige Forderung
der KPÖ.
Im türkis-grünen Regierungsprogramm findet sich dieses Vorhaben zwar
wieder, allerdings gibt es dafür keinen Termin. Aus Sicht de...35-Stundenwoche im Sozialbereich: Ein bedeutsamer Kampf
(4.2.2020) Relativ unbemerkt von einer größeren Öffentlichkeit laufen derzeit
die Verhandlungen der Gewerkschaften GPA und Vida im Sozialbereich mit den
„Arbeitgebern“ der „Sozialwirtschaft“. Es geht um den Kollektivvertrag
für über 120.000 Beschäftigte, darunter ein großer Teil an
Pflegepersonal, das sind 70% Frauen, die meist in Teilzeit
arbeiten.
Micha...