KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
Rettungsschirme für Menschen
Über Nacht und ohne viel Debatte standen für die Rettung der Banken 2008 Milliarden Euro zur Verfügung. So viel Engagement und Einigkeit fordern wir von der Regierung zur deutlichen Verbesserung der sozialen Situation der in Österreich lebenden Menschen.
FAKTEN & MEINUNGEN
Das Recht auf Gutes und Bezahlbares Wohnen für Alle…
(20.5.2021) …in Paris, Brüssel, Berlin, Madrid & ganz Europa
Bitte registrieren Sie sich unter: kulke@transform-network.net
Sprachen: Deutsch, Englisch, Spanisch &Französisch
Vier linke Politiker*innen aus Berlin, Brüssel, Paris & Madrid:
Katina Schubert (DIe Linke, Berlin)
Françoise De Smedt (PTB, Brüssel)
Ian Brossat (PCF, Paris)
...Der Pflegereform beim Scheitern zusehen müssen - das tut sehr weh
(19.2.2021) Minister Anschober hat medial deutlich gemacht, dass mit der ÖVP
einfach kein Staat zu machen ist. Anders lässt sich nicht erklären, warum er
im Rahmen seiner Pressekonferenz am 18.2. zur Pflegereform der SP-nahen
Volkshilfe so prominenten Platz einräumt.
Oberflächlich wird uns – „schön inszeniert“ – gesagt, dass die
Materie jetzt in eine „Bundesz...Zach an SPÖ: Mehr Taten statt teurer Werbekampagnen
(11.1.2021) SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch präsentierte heute eine teure
Werbekampagne mit dem Titel „Jetzt braucht’s was gegen die Kälte, die von
der Kurz-Kogler verursacht wurde". In sieben Sujets unterbreitet die SPÖ dabei
Ideen für mehr Jobs, gerechte Löhne, die Erhöhung des
Arbeitslosengelds, …
Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mit...NEIN zum türkis-grünen Universitätsgesetz! Für eine demokratische Universität!
(27.11.2020) ÖVP und GRÜNE wollen die Universitäten als Spielwiese für ihre eigene,
gut situierte Klientel.
➡Arbeiter_innenkinder sollen draußen bleiben. ➡Demokratische
Mitbestimmung wird zusammengestutzt.
In Zukunft sollen Studierende eine „Mindestleistung“ von 24 ECTS-Punkte
in den ersten beiden Jahren eines Studiums erbringen müssen – Sonst
verlieren sie ...Corona-Winter: Kündigungsschutz für Mieter_innen!
(13.11.2020) Die kalte Jahreszeit hat begonnen. Die KPÖ fordert besonders im
Corona-Winter: Kündigungsschutz für Mieter_innen!
Tausenden Menschen wird jährlicher der Strom abgedreht, weil sie die
Rechnungen nicht mehr zahlen können. Laut einer EU-Studie hatten schon vor
Corona 2,8 Prozent der Bevölkerung in Österreich zu wenig Geld, um ihre
Heizkosten zu bezah...ZVPÖ: Pensionsanpassungen sind keine Geschenke der Regierung an PensionistenInnen
(21.10.2020) „Auch wenn die Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec jubelnd erklärt,
die Maßnahmen der Bundesregierung in der Corona bedingten Wirtschaftskrise
kommen besonders Menschen mit niedrigen Einkommen zugute, dürfen wir nicht
darüber hinwegsehen, dass sich Steuerentlastungen beim Eingangssteuersatz, bei
Höchstpensionen von 50.000 Euro im Jahr, genauso ...ZVPÖ Forderungen an Sozial- und Gesundheitsminister Anschober
(5.10.2020) 1. Der ZVPÖ (Zentralverband der Pensionisten und Pensionistinnen
Österreichs) fordert einen Epidemiefond des Bundes, die Kosten abdeckt, die
erforderlich sind, um in den Senioren- und Pflegeheimen jene Vorausetzungen zu
schaffen, die es ermöglichen, eine Isolation der BewohnerInnen derart zu
vermeiden, wie es im März und April während des Lockdown ...Anna Svec: Milliardär*innen enteignen!
(3.9.2020) Mit klaren Ansagen ihrer Spitzenkandidatin Anna Svec startet LINKS in den
Wiener Wahlkampf. In den kommenden Wochen dreht die neue Partei eine “linke
Tour” durch ganz Wien.
Wien/OTS) – „Die Krisen, die derzeit herrschen – die Corona-Krise,
die Wirtschaftskrise, die Klimakrise -, sie sind enorm und für uns alle
spürbar. Deswegen müssen die politisc...