KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
International
Noch immer findet neokoloniale Aneignung von Land und Rohstoffen statt. Noch immer können herrschende Staaten alles mit Geld kaufen. Nur das Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Ausstieg aus dieser Praxis öffnet den Weg für eine friedliche Weltentwicklung.
POSITIONEN
Was sagt die KPÖ zur Krise?
(24.1.2012) Diese Krise umfasst neben dem Finanzsektor und der Realwirtschaft auch die Ökologie und Politik, sodass von einer dem Kapitalismus wesenseigenen systemimmanenten Krise gesprochen werden muss. Gängige Erklärungsmuster, welche die Ursachen dieser Krise...KPÖ: Die Schuldenbremse löst die Probleme nicht und ist kontraproduktiv
(23.1.2012) Während die SPÖ (zumindest verbal) auch Vermögenssteuern für die Budgetsanierung fordert, setzt die ÖVP (unter Missbrauch des Leistungsbegriffes) auf eine rein ausgabenseitige Budgetsanierung. Es kann prognostiziert werden, dass beide Parteien Zugest...Lissabon-Vertrag ist ein Projekt des Kapitals
(1.12.2009) Für völlig unangebracht hält die KPÖ die Lobhudeleien der etablierten Politik vom Bundespräsidenten abwärts auf den per 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen EU-Vertrag von Lissabon.
Dieser Vertrag zementiert jene neoliberalen Grundlagen, die maßgeb...Börsencrash, Finanzmarktkrise und die Folgen
(10.11.2008) Das Platzen der US-Immobilienblase und die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 waren die Initialzündung für den weltweiten Crash der Finanzmärkte und umfangreicher Aktivitäten der EU und vieler Nationalstaaten, um einen Tot...Für ein anderes Europa!
(19.6.2008) Stellungnahme der KPÖ zum Scheitern des EU-Vertrages -- Die Mehrheit der Bevölkerung Irlands hat beim Referendum am 12. Juni 2008 den EU-Vertrag abgelehnt. Dieses Nein hat Bedeutung auch für die anderen 26 EU-Länder, in welchen die Regierungen eine V...Aktionskonferenz zum EU-Vertrag
(12.1.2008) Der EU-Verfassungsvertrag, der die Grundordnung und Politikbereiche der EU regeln will, ist aufgrund ablehnender Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert. Stattdessen sollen nun dieselben Inhalte des EU-Verfassungsvertrags ...Gegen wachsende EU-Skepsis ist Absage an neoliberale Politik notwendig
(3.10.2007) Nicht Mythen und Legenden, wie WKÖ-Präsident Christoph Leitl behauptet, sondern unwiderlegbare Fakten und Realitäten sind der Hintergrund für den massiven Frust vieler Menschen über die Europäische Union, meint KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Grabe...Analyse: Warum ein Nein zum EU-Vertrag notwendig ist
(1.6.2004) Nein zur EU-Verfassung! Volksabstimmung!
Im Jahre 2002 begann der aus VertreterInnen des Europäischen Parlaments sowie der nationalen Parlamente der Mitgliedsländer und der Regierungen zusammengesetzte Konvent mit der Erarbeitung einer EU-Verfassung...