KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
International
Noch immer findet neokoloniale Aneignung von Land und Rohstoffen statt. Noch immer können herrschende Staaten alles mit Geld kaufen. Nur das Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Ausstieg aus dieser Praxis öffnet den Weg für eine friedliche Weltentwicklung.
POSITIONEN
Stopp der US-Blockade-Politik gegen das solidarische Kuba
(20.7.2020) Die US-Regierung verstärkt in dramatischer Weise ihre Feindseligkeiten gegen
den kubanischen Staat und erschwert zunehmend das Leben der Kubanerinnen und
Kubaner. Trumps Regierung hat Spezialisten angesetzt, um ganz gezielt
Schlüsselsektoren in der kubanischen Ökonomie, im Tourismus bzw. im
internationalen Handel Kubas zu schädigen.
Darüber hinaus ...Ein anderes Europa ist möglich!
(2.7.2018) Seit gestern hat Österreich wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen
Union; Kurz und die Seinen von der FPÖ gerieren sich als „Brückenbauer“,
und so ist es wohl auch: Sie bauen den Rechten und Rechtsextremen in der EU
Brücken sowohl in die Mitte als auch aus der Mitte der europäischen
Gesellschaft. Das geht zu Lasten sozialer Standards, zu Lasten...Hurrikan Irma: Kuba braucht unsere solidarische Hilfe!
(15.9.2017) Wirbelsturm „Irma“, vermutlich der schlimmste Hurrikan seit
Aufzeichnungen dieser Wetterphänomene, ist verheerend über die Kleinen
Antillen und über Kuba gezogen, bevor er die USA heimsuchte.
Der Hurrikan der Kategorie 5 traf mit Windgeschwindigkeiten von bis zu
260 Stundenkilometern, extremen Niederschlägen und mit bis zu 6 Meter hohen
Wellen i...Das Establishment hat einen neuen Präsidenten
(9.11.2016) Donald Trump ist nicht nur US-Präsident geworden, sondern hat, da die
Republikaner jetzt wieder beziehungsweise auch die Mehrheit in beiden Häusern
des Kongresses haben, mehr Macht als sein Vorgänger. Die Demokraten hatten
darauf verzichtet, mit Bernie Sanders einen progressiven Gegenkandidaten zu
Trump zu nominieren; zum Scherbenhaufen, vor dem si...Messner für europaweite Volksabstimmung über die Kaputtsparpolitik
(8.7.2015) "So eine Volksabstimmung durchzusetzen, erfordert eine breite internationale Allianz sozialer, gewerkschaftlicher und politischer AkteurInnen. Und es erfordert eine Allianz dieser Kräfte auf nationaler Ebene, die Einbeziehung jener gesellschaftlichen...Was sagt die KPÖ zur Krise?
(24.1.2012) Diese Krise umfasst neben dem Finanzsektor und der Realwirtschaft auch die Ökologie und Politik, sodass von einer dem Kapitalismus wesenseigenen systemimmanenten Krise gesprochen werden muss. Gängige Erklärungsmuster, welche die Ursachen dieser Krise...KPÖ: Die Schuldenbremse löst die Probleme nicht und ist kontraproduktiv
(23.1.2012) Während die SPÖ (zumindest verbal) auch Vermögenssteuern für die Budgetsanierung fordert, setzt die ÖVP (unter Missbrauch des Leistungsbegriffes) auf eine rein ausgabenseitige Budgetsanierung. Es kann prognostiziert werden, dass beide Parteien Zugest...Lissabon-Vertrag ist ein Projekt des Kapitals
(1.12.2009) Für völlig unangebracht hält die KPÖ die Lobhudeleien der etablierten Politik vom Bundespräsidenten abwärts auf den per 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen EU-Vertrag von Lissabon.
Dieser Vertrag zementiert jene neoliberalen Grundlagen, die maßgeb...