KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
europa
Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.
POSITIONEN
Ein anderes Europa ist möglich!
(2.7.2018) Seit gestern hat Österreich wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen
Union; Kurz und die Seinen von der FPÖ gerieren sich als „Brückenbauer“,
und so ist es wohl auch: Sie bauen den Rechten und Rechtsextremen in der EU
Brücken sowohl in die Mitte als auch aus der Mitte der europäischen
Gesellschaft. Das geht zu Lasten sozialer Standards, zu Lasten...Messner für europaweite Volksabstimmung über die Kaputtsparpolitik
(8.7.2015) "So eine Volksabstimmung durchzusetzen, erfordert eine breite internationale Allianz sozialer, gewerkschaftlicher und politischer AkteurInnen. Und es erfordert eine Allianz dieser Kräfte auf nationaler Ebene, die Einbeziehung jener gesellschaftlichen...Lissabon-Vertrag ist ein Projekt des Kapitals
(1.12.2009) Für völlig unangebracht hält die KPÖ die Lobhudeleien der etablierten Politik vom Bundespräsidenten abwärts auf den per 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen EU-Vertrag von Lissabon.
Dieser Vertrag zementiert jene neoliberalen Grundlagen, die maßgeb...Für ein anderes Europa!
(19.6.2008) Stellungnahme der KPÖ zum Scheitern des EU-Vertrages -- Die Mehrheit der Bevölkerung Irlands hat beim Referendum am 12. Juni 2008 den EU-Vertrag abgelehnt. Dieses Nein hat Bedeutung auch für die anderen 26 EU-Länder, in welchen die Regierungen eine V...Aktionskonferenz zum EU-Vertrag
(12.1.2008) Der EU-Verfassungsvertrag, der die Grundordnung und Politikbereiche der EU regeln will, ist aufgrund ablehnender Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert. Stattdessen sollen nun dieselben Inhalte des EU-Verfassungsvertrags ...
FAKTEN & MEINUNGEN
Trauer um Milan Neubert
(25.4.2021) Die KPÖ hat vor wenigen Tagen einen guten Freund verloren. Milan
Neubert ist verfrüht verstorben.
Lange Jahre war er Vorsitzender der tschechischen Partei des demokratischen
Sozialismus (heute »Levice«) und deren Vertreter in der Partei der
Europäischen Linken, wo er eng auf Basis gleicher Orientierung auch mit der
KPÖ zusammengearbeitet hat – pol...IU Exterior präsentiert ihre Webseite in sieben Sprachen
(1.10.2020) „Mit der Übersetzung unseres „Fensters zur Welt“ wollen wir nicht nur
die Verbindungen zwischen den Schwesterorganisationen aus den verschiedenen
Herkunftsländern stärken, sondern auch die tatsächliche Vielfalt Spaniens und
seiner Sprachen abbilden“, sagt die Co-Sprecherin Nerea Fernández.
Die Föderation „Vereinigte Linke im Ausland“ (IU Exterior...Moria brennt: Europäische Linkspartei fordert Evakuierung
(10.9.2020) Feuer hat Griechenlands größtes Flüchtlingslager zerstört –
das überfüllte Moria-Lager auf der Insel Lesbos. Die Situation im Lager, in
dem etwa 13.000 Menschen leben, wurde bereits mehrfach für die sehr schlechten
Lebensbedingungen kritisiert. Seit dem ersten bestätigten Covid-19 Fall im
Lager am 2. September stieg die Zahl der Infizierten auf min...KPÖ protestiert gegen Verhaftungen in Belarus
(13.8.2020) Mit einem Protestschreiben richtete sich die KPÖ an die Botschaft der Repbulik Belarus in Österreich, um gegen repressive Maßnahmen in Belarus zu protestieren, insbesondere gegen Verhaftungen von Mitgliedern der europäischen Schwesterpartei „Gerechte Welt“, die wie die KPÖ Teil der Partei der Europäischen Linken ist. Im Schreiben heißt es: „Mit Be...Hauptamtliche Neonazis
(21.2.2020) Das Massaker durch einen Rechtsextremen in Hanau zeigt:
rechtsextremer Terror ist ein aktuelles Thema in Deutschland – aber nicht nur
dort. Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Martina Renner,
sprach Anfang September 2019 am Volksstimmefest in Wien über Rechtsterror,
Jihadismus und die Rolle der deutschen Behörden.
Martina Renner war Obfrau im T...