KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
POSITIONEN
Lissabon-Vertrag ist ein Projekt des Kapitals
(1.12.2009) Für völlig unangebracht hält die KPÖ die Lobhudeleien der etablierten Politik vom Bundespräsidenten abwärts auf den per 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen EU-Vertrag von Lissabon.
Dieser Vertrag zementiert jene neoliberalen Grundlagen, die maßgeb...Für ein anderes Europa!
(19.6.2008) Stellungnahme der KPÖ zum Scheitern des EU-Vertrages -- Die Mehrheit der Bevölkerung Irlands hat beim Referendum am 12. Juni 2008 den EU-Vertrag abgelehnt. Dieses Nein hat Bedeutung auch für die anderen 26 EU-Länder, in welchen die Regierungen eine V...Aktionskonferenz zum EU-Vertrag
(12.1.2008) Der EU-Verfassungsvertrag, der die Grundordnung und Politikbereiche der EU regeln will, ist aufgrund ablehnender Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert. Stattdessen sollen nun dieselben Inhalte des EU-Verfassungsvertrags ...Analyse: Warum ein Nein zum EU-Vertrag notwendig ist
(1.6.2004) Nein zur EU-Verfassung! Volksabstimmung!
Im Jahre 2002 begann der aus VertreterInnen des Europäischen Parlaments sowie der nationalen Parlamente der Mitgliedsländer und der Regierungen zusammengesetzte Konvent mit der Erarbeitung einer EU-Verfassung...
FAKTEN & MEINUNGEN
Grüne begrüßen irisches Ja zum Lissabon-Vertrag
(4.10.2009) Didi Zach, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ und Landessprecher der KPÖ-Wien: "Lunacek, van der Bellen und andere grüne Spitzenfunktionäre verschließen die Augen vor den Tatsachen. Im Lissabon-Vertrag wird die Aufrüstung und Militarisierung Europa...Kritik am Lissabon-Vertrag bleibt
(3.10.2009) Die Linke in Europa hat sich immer für verbindliche Referenden über den "Reformvertrag" in allen Mitgliedstaaten eingesetzt. Die Wählerinnen und Wähler in Irland hatten die Möglichkeit, ihre Entscheidung direkt zu treffen. Wir haben stets betont, das...Das Nein Irlands zum EU-Vertrag respektieren
(27.11.2008) In einem Offenen Brief fordern namens der KPÖ deren Bundessprecherin Melina Klaus und Bundessprecher Mirko Messner den neuen Bundeskanzler Werner Faymann sowie den derzeitigen EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy auf, das Nein Irlands zum EU-Vertrag ...Die "Grünen" und ihr Verhältnis zu Europa und Demokratie
(26.9.2008) Die Plattform mehr demokratie! Hat an die wahlwerbenden Parteien Fragen ausgeschickt und deren Beantwortung veröffentlicht.
Ich könnte jetzt von "interessanten" Ergebnissen" sprechen. Das wäre allerdings Schönfärberei. Interessant ist...Attac mahnt sachliche Diskussion über die soziale und demokratische Zukunft Europas ein
(1.7.2008) Ein soziales Europa benötigt demokratische Mitbestimmung und politisches Handeln anstatt parteitaktischer Ankündigungen
Wien (OTS) - "Das aktuelle parteistrategisch motivierte Hick-Hack über den EU-Reformvertrag behindert die bitter nötige Diskussio...