KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
FAKTEN & MEINUNGEN
Alle reden vom Eu-Schwenk der SPÖ - wir nicht
(1.7.2008) Die neu-alte SPÖ-Führung hat in einer abgeschmackten Aktion versucht den Eindruck zu vermitteln, sie gehöre ab nun zu den Kritikern der EU. Wie sie das macht, verstärkt allerdings nur den Eindruck, daß ihr das chauvinistische Geheul in der Krone nähe...Ein Schachzug nicht ohne Logik
(30.6.2008) Den Vogel schoss die Fellner-Zeitung "Österreich" ab, indem sie den Tenor der allgemeinen Medienreaktionen zur neuen EU-Rhetorik der SPÖ-Spitze auf folgende Formel brachte: "Gusenbauer setzt Anti-EU-Kurs in der SPÖ durch". Wie wen...Bestimmt jetzt die Krone die Politik?
(27.6.2008) Als unappetitliche Gemengelage von Kronenzeitung und SPÖ-Spitze mit fremdenfeindlichen Anti-EU-Gruppen wie FPÖ und Rettet Österreich mit Beifall von Hans-Peter Martin sieht die KPÖ den Schwenk von Gusenbauer und Faymann für Volksabstimmungen über...Attac fordert sozialen Neustart der Europäischen Union
(24.6.2008) Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert einen sozialen Neustart der Europäischen Union. "Nach drei gescheiterten Referenden müssen sich die Regierungen wieder der demokratischen Realität in Europa annähern. Das neoliberale Projekt, das ei...EU-Europa als Projekt des Widerstands
(21.6.2008) Angeblich sind es immer nationale Aspekte, die Referenden in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zum Thema einer weiteren Integration straucheln lassen. Das ist allerdings ein Argument des Fuchses, dem die Trauben zu hoch hängen. Tatsächlich zeig...Die Angst der europäischen Eliten vor den verängstigten Europäern
(18.6.2008) Die Motive der gut 800.000 Iren, die Nein zum EU-Reformvertrag gesagt haben, sind vielfältig und mögen vielfach irrational erscheinen, sie lassen sich jedoch nahezu alle auf Ängste zurückführen, dass Irland durch den Lissabon-Vertrag nur verlieren kö...... Erpressung ... das bindende Glied der EU?
(18.6.2008) Plan B, Berlin/Dublin -- Mit einer systematisch aufgebauten Drohkulisse wollen Berliner Europapolitiker eine Wiederholung des irischen Referendums zum Vertrag von Lissabon erzwingen. Wie aus Interviews und Analysen nach dem "No" vom vergangenen Freit...Da bleibt kein Auge trocken.
(18.6.2008) In seinem Beitrag EU-Krise: Schade drum, aber Irland muss gehen zeigt der ehemalige Aussenminister Dänemarks, Uffe Ellemann-Jensen, welche Werkzeuge einem Berufspolitiker zur Verfügung stehen, wenn die Repräsentierten nicht tun, was ihnen die Reprä...