KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
FAKTEN & MEINUNGEN
Grüne begrüßen irisches Ja zum Lissabon-Vertrag
(4.10.2009) Didi Zach, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ und Landessprecher der KPÖ-Wien: "Lunacek, van der Bellen und andere grüne Spitzenfunktionäre verschließen die Augen vor den Tatsachen. Im Lissabon-Vertrag wird die Aufrüstung und Militarisierung Europa...Kritik am Lissabon-Vertrag bleibt
(3.10.2009) Die Linke in Europa hat sich immer für verbindliche Referenden über den "Reformvertrag" in allen Mitgliedstaaten eingesetzt. Die Wählerinnen und Wähler in Irland hatten die Möglichkeit, ihre Entscheidung direkt zu treffen. Wir haben stets betont, das...Das Nein Irlands zum EU-Vertrag respektieren
(27.11.2008) In einem Offenen Brief fordern namens der KPÖ deren Bundessprecherin Melina Klaus und Bundessprecher Mirko Messner den neuen Bundeskanzler Werner Faymann sowie den derzeitigen EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy auf, das Nein Irlands zum EU-Vertrag ...Die "Grünen" und ihr Verhältnis zu Europa und Demokratie
(26.9.2008) Die Plattform mehr demokratie! Hat an die wahlwerbenden Parteien Fragen ausgeschickt und deren Beantwortung veröffentlicht.
Ich könnte jetzt von "interessanten" Ergebnissen" sprechen. Das wäre allerdings Schönfärberei. Interessant ist...Attac mahnt sachliche Diskussion über die soziale und demokratische Zukunft Europas ein
(1.7.2008) Ein soziales Europa benötigt demokratische Mitbestimmung und politisches Handeln anstatt parteitaktischer Ankündigungen
Wien (OTS) - "Das aktuelle parteistrategisch motivierte Hick-Hack über den EU-Reformvertrag behindert die bitter nötige Diskussio...Alle reden vom Eu-Schwenk der SPÖ - wir nicht
(1.7.2008) Die neu-alte SPÖ-Führung hat in einer abgeschmackten Aktion versucht den Eindruck zu vermitteln, sie gehöre ab nun zu den Kritikern der EU. Wie sie das macht, verstärkt allerdings nur den Eindruck, daß ihr das chauvinistische Geheul in der Krone nähe...Ein Schachzug nicht ohne Logik
(30.6.2008) Den Vogel schoss die Fellner-Zeitung "Österreich" ab, indem sie den Tenor der allgemeinen Medienreaktionen zur neuen EU-Rhetorik der SPÖ-Spitze auf folgende Formel brachte: "Gusenbauer setzt Anti-EU-Kurs in der SPÖ durch". Wie wen...Bestimmt jetzt die Krone die Politik?
(27.6.2008) Als unappetitliche Gemengelage von Kronenzeitung und SPÖ-Spitze mit fremdenfeindlichen Anti-EU-Gruppen wie FPÖ und Rettet Österreich mit Beifall von Hans-Peter Martin sieht die KPÖ den Schwenk von Gusenbauer und Faymann für Volksabstimmungen über...