KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
FAKTEN & MEINUNGEN
Attac fordert sozialen Neustart der Europäischen Union
(24.6.2008) Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert einen sozialen Neustart der Europäischen Union. "Nach drei gescheiterten Referenden müssen sich die Regierungen wieder der demokratischen Realität in Europa annähern. Das neoliberale Projekt, das ei...EU-Europa als Projekt des Widerstands
(21.6.2008) Angeblich sind es immer nationale Aspekte, die Referenden in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zum Thema einer weiteren Integration straucheln lassen. Das ist allerdings ein Argument des Fuchses, dem die Trauben zu hoch hängen. Tatsächlich zeig...Die Angst der europäischen Eliten vor den verängstigten Europäern
(18.6.2008) Die Motive der gut 800.000 Iren, die Nein zum EU-Reformvertrag gesagt haben, sind vielfältig und mögen vielfach irrational erscheinen, sie lassen sich jedoch nahezu alle auf Ängste zurückführen, dass Irland durch den Lissabon-Vertrag nur verlieren kö...... Erpressung ... das bindende Glied der EU?
(18.6.2008) Plan B, Berlin/Dublin -- Mit einer systematisch aufgebauten Drohkulisse wollen Berliner Europapolitiker eine Wiederholung des irischen Referendums zum Vertrag von Lissabon erzwingen. Wie aus Interviews und Analysen nach dem "No" vom vergangenen Freit...Da bleibt kein Auge trocken.
(18.6.2008) In seinem Beitrag EU-Krise: Schade drum, aber Irland muss gehen zeigt der ehemalige Aussenminister Dänemarks, Uffe Ellemann-Jensen, welche Werkzeuge einem Berufspolitiker zur Verfügung stehen, wenn die Repräsentierten nicht tun, was ihnen die Reprä...Schafft zwei, drei, viele Irlands!
(14.6.2008) Alles war so schweinchenschlau eingefädelt: Den alten neoliberalen Verfassungsvertrag wollte man ein wenig entschlacken und unter neuem Titel wieder auf den Weg bringen; ein bisschen PR vieleicht, ein wenig Kommunikation mit den BürgerInnen, die anso...Erste ausgezählte Bezirke deuten auf "Nein" in Irland
(13.6.2008) Wie der orf meldet, deuten erste Auszählungsergebnisse bei der Volksabstimmung in Irland auf ein sogar klares "Nein" zum EU-Verfassungsvertrag hin. Die geringe Wahlbeteiligung deutet ebenfalls eher auf einen negativen Ausgang des Referendums. Der öff...EU-Vertrag ist an Irland gescheitert
(13.6.2008) Der EU-Reformvertrag ist bei der Volksabstimmung in Irland durchgefallen. Nach offizieller Auszählung von mehr als der Hälfte der Wahlbezirke lagen die Reformgegner mit 53,5 Prozent zu 46,5 Prozent deutlich vorn, wie der staatliche Rundfunksender RTE...