KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
eu-vertrag
Die KPÖ sagte Nein zum EU-Verfassungsentwurf, der die Militarisierung der EU, den neoliberalen Kapitalismus und die undemokratischen und undurchsichtigen Strukturen der Union festgeschrieben hat.
FAKTEN & MEINUNGEN
Volksabstimmung über EU-Verfassungsersatz
(25.6.2007) KPÖ fordert eine Volksabstimmung über den EU-Verfassungsersatz, nachdem die Chance zur Entwicklung einer Alternative zur gescheiterten Verfassung gezielt torpediert wurde. Die nur kosmetisch leicht veränderte und nun als Reformvertrag definierte 2005...Argumente gegen den Reformvertrag
(11.6.2007) Stimmerklärung von Tobias Pflüger (Mitglied des Europäischen Parlaments, LINKE/Deutschland) zum Bericht Leinen (A6 279/2007): Warum ich gegen den EU-"Reformvertrag" und das Mandat der Regierungskonferenz stimme.
Irlands Regierungschef Ahern sagt: "E...Die KPÖ zum EU-Grünbuch Arbeitsrecht
(31.5.2007) Im Gegensatz zur Währungs- und Budgetpolitik gelten in der Europäischen Union die Beschäftigungs- und Sozialpolitik als nationale Angelegenheit. Das ist insofern kontraproduktiv, als den Mitgliedsländern durch die restriktiven Maastricht-Auflagen für...50 Jahre Römische Verträge
(28.3.2007) Standpunkt - KPÖ50 Jahre Römische Verträge. Eine kritische BilanzKPÖ-BundesvorstandMärz 2007(pdf)...50 Jahre Römische Verträge: Eine kritische Bilanz über die EU
(22.3.2007) Vor 50 Jahren, am 25. März 1957, unterzeichneten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die Römischen Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und für Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM).
Diese...
(27.4.2006) Standpunkt:KPÖ-Bundesvorstand27. April 2006(pdf)...
(2.2.2006) Standpunkt:KPÖ-Bundesvorstand(pdf)...