2008 mit Kornblume zur Angelobung ins österreichische Parlament

(28.10.2008)

Via lifestream kann man sich in die aktuelle Parla­mentssitzung einwählen – als ZuseherIn. Die Angelobung ist abgelaufen und die freitheitlichen ParlamentarierInnen haben mit der Kornblume auf rot-weiß-roter-Schleife im Knopfloch ihr, „ich gelobe“ gesprochen. Im Moment wird über die Wahl der Parlamentspräsi­dentInnen debattiert.

Martin Graf, heftig kritisiert wegen seiner Mitgliedschaft in der Burschenschaft Olympia, steht als dritter Präsident zur Wahl – auch er mit Kornblume. Die SPÖ hat den Klubzwang aufgehoben, Empfehlung an die eigenen ParlamentarierInnen gibt es keine. In Josef Caps Rede, in der er klare Positionen gegen den Holocaust, das Verbotsgesetz und den Rassismus versprach, fehlt eine deutliche Kritik an diesem Symbol der illegalen Nazis in Österreich. Es schimpft die zaghafte Distanzierung von „radikalen Systemen“ durch die FPÖ Lüge.

Barbara Prammer, die bei der Angelobung 2006 noch davon reden konnte, dass sie über die Symbolträchtigkeit nicht informiert war, kann das 2008 nicht mehr für sich in Anspruch nehmen. Die KPÖ hat sie im Brief vom 24.10. darauf aufmerksam gemacht. Im Erinnerungsjahr 2008 nimmt die SPÖ ihren antifaschistischen Auftrag nicht wahr.