Ernest Kaltenegger übt Amt weiter aus, wird aber 2010 nicht mehr kandidieren

Ernest Kaltenegger beim Wahlkampffinale in Klagenfurt, neben Mirko Messner und Christa Lobnik

(31.3.2009)

Steiermark: KPÖ-Klubobmann wird nicht mehr bei Wahlen kandidieren, möchte aber politisches Engagement auf anderer Ebene weiterführen.

In einer Pressekonferenz, an der alle vier Landtagsabgeor­dneten teilnahmen, erklärte KPÖ-Klubobmann Ernest Kaltenegger, dass er bei der Landtagswahl 2010 nicht mehr kandidieren werde. Kaltenegger wird aber im Landtag verbleiben, sein Mandat bis zum Ende der laufenden Periode ausüben und vorerst auch das Amt des Klubobmannes ausüben.

Kaltenegger begründete diesen Entschluss mit seiner langjährigen politischen Tätigkeit – er bekleidet seit 1981 für die KPÖ öffentliche Mandate und ging sechs Mal als Spitzenkandidat ins Rennen – und mit gesundheitlichen Problemen, die einen Wahlkampf, der von einem Spitzenkandidaten vollen Einsatz erfordere, nicht mehr im notwendigen Ausmaß bewältigbar erscheinen lassen.

Wer als Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat für die KPÖ in die Landtagswahl 2010 gehen wird, will die Landespartei nun in Mitgliederver­sammlungen in den Bezirken entscheiden. Die KPÖ-Abgeordneten gehen davon aus, dass sich die gesamte Parteibasis aktiv an diesem Diskussionsprozess beteiligen und es dadurch zu einer personellen Weichenstellung kommt, die der Kandidaten bzw. der Kandidatin den größtmöglichen Rückhalt garantiert. Eine Entscheidung ist für Ende April / Anfang Mai zu erwarten.

Ernest Kaltenegger:„Ich habe diesen Zeitpunkt gewählt, um meiner Nachfolgerin bzw. meinem Nachfolger eine geordnete Übergabe und Einarbeitungszeit zu ermöglichen. Wir haben ein bewährtes Team und ich halte alle für geeignet, meine Funktion zu übernehmen. Mein Rückzug schließt ein, dass ich auch für andere Ämter nicht mehr kandidieren werde. Trotzdem werde ich politisch aktiv bleiben, wenn auch nicht in der ersten Reihe: Wir leben politisch in neuen Zeiten, sind mit einer neuen Situation konfrontiert. Die KPÖ kann eine wichtige Rolle spielen, wenn es gilt, darauf die richtigen Antworten zu entwickeln.“

Eckdaten der politischen Laufbahn Ernest Kalteneggers (geb. 1949 in Rötsch bei Obdach):

• ab 1972 Obmann der Kommunistischen Jugend in Graz
• seit 1981 Gemeinderat in Graz (Stand 1 Mandat, der Wechsel während der Periode nach Unfalltod des Mandatars Kosmus). Schwerpunkt auf Wohnungspolitik.
• 1993: Gewinn eines zweiten Mandates in Graz, Ausbau des Angebots für Mieter, Aufbau des Mieternotrufs
• 1998: KPÖ gewinnt unter Spitzenkandidat Kaltenegger bei Grazer Gemeinderatswahl 4 Gemeinderatssitze und einen Sitz in der Stadtregierung. Kaltenegger wird Wohnungsstadtrat
• 2003: 21 %, 12 Mandate, 2 Regierungssitze in Graz, Kaltenegger bleibt Wohnungsstadtrat
• 2005 (2. Oktober): Einzug der KPÖ in den steirischen Landtag, KPÖ wird drittstärkste Partei (4 Mandate), Spitzenkandidat Kaltenegger wird Klubobmann

Seit 1998 spenden KPÖ-Mandatare den Großteil ihres Einkommens für soziale Zwecke. Mit Ablauf des Jahres 2008 konnten bereits mehr als 800.000 Euro für Hilfsleistungen an Menschen in Notlagen bereitgestellt werden.