KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Wirtschaftsmotto: Wer früher stirbt braucht weniger Pension!

Von Josef Stingl (8.11.2007)

Länger Arbeiten – bis zu wöchentlich 60 Stunden –, später in die Pension – ab besten erst mit 67 oder gar noch später –, posaunen Wirtschaftkammer (WKO) und Industierellen­vereinigung (IV) kontinuierlich in die Öffentlichkeit. Das Arbeitszeitgesetz ruiniere die Wirtschaft, die FrühpensionistInnen das Pensionssystem sind ihre Rechtfertigung.

Ersteres, länger Arbeiten, wurde bereits unter Mithilfe von ÖGB-Chef Rudolf Hundstorfer (SPÖ), AK-Präsident Herbert Tumpel (SPÖ) und natürlich die ihrer Fraktion Sozialdemokra­tischer Gewerkschafter (FSG) umgesetzt. Zwölf-Stunden-Arbeitstag und 60-Stunden-Arbeitswoche sind wieder möglich.

Bei dieser Regierungskon­stellation, die in manchen Fragen neoliberal-radikaler vorgeht, als die vorherige Schwarz-Blau-Orange (siehe Änderung des Arbeitzeitgesetzes oder die Aufweichung des Lehrlingskündi­gungsschutzes) ist zu befürchten, dass wir die Erhöhung des gesetzlichen Pensionsantrit­tsalters auch bald erleben werden. Ohnehin einig sind sich WKO und IV und ÖVP und SPÖ, dass jetziges Pensionssystem à la long unfinanzierbar sei.

Sind die Pensionen durch ein höheres Antrittsalter möglich? Eigentlich schon, denn die Hälfte aller Krankheiten sind Ursache ungesunder Arbeitsplätze. Und das in Österreich durchschnittlich relativ niedrige Pensionsantrit­tsalter hat die gleiche Ursache, die Menschen werden von der Arbeit krank. Erhöht also der Staat das Pensionsalter, lockert er die Berufsschutzbes­timmungen, schafft er repressive Verweigerung der Anerkennung von Berufskrankheiten, dann zahlen die Betroffenen länger in die Pensionskasse ein. Gleichzeitig reduziert der Staat damit die Lebenserwartung und so werden auch die Pensionsbezug­szeiträume massiv geringer.

Das Problem dabei, mit Sozialstaat hat das nichts zu tun, mit Menschlichkeit ebenfalls nicht! Die Alternative dazu? Vollbeschäftigung erhöht die Beitragszahle­rInnen. Gesündere Arbeitsplätze und Arbeitszeitver­kürzung verringern Berufsstress und Gesundheitsbe­lastung, die Menschen werden gesünder, das faktische Pensionsantrit­tsalter erhöht sich automatisch. Neu gestaltete Finanzierung bei den UnternehmerIn­nenbeiträgen und bei den Reichen und Superreichen durch Öffnung der Höchstbeitrag­sgrenze und Einführung von wertschöpfungso­rientierten Beiträgen.

Nicht vergessen: Zur Umsetzung der Alternativen ist es zu wenig sich auf die Regierung zu verlassen. Außerparlamen­tarischer Druck und ziviler Ungehorsam sind notwendig.

Rückmeldungen an: Josef Stingl <kpoe.tirol@gmx.at>

weiterführende Links:


Analysen zum März 1938 Linksammlung der KPÖ-Wien


Niemals vergessen! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ, Jänner 2008


Texte zum Antifaschismus Texte der KPÖ-OÖ


Interessante, spannende Texte zur Geschichte auf der alten KPÖ-Seite Geschichte Österreich


Volk von Österreich! An alle Völker Europas und der Welt! Zentralkomitees der KPÖ zur Annexion, 11./12. März 1938

Termin- und Textsammlung zum Erinnerungs- und Gedenkjahr 2008

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