Zwischen Gusengau und Schüsselgate

Von Wolf Jurjans (14.2.2008)

Was die SPÖ an Erfolgen in der Regierung erreicht, dringt nicht bis zu ihren WählerInnen durch. Die Leute haben höhere bzw. andere Erwartungen. Dieses Ergebnis einer Tiefenuntersuchung, die sich auch im Wahlboykott der PensionistInnen bei der Grazer Wahl niederschlug, veranlassten mich zur Behauptung, dass die SPÖ Führung ihre neoliberale Politik nicht ändern wird, sehr wohl aber eine Änderung der Rhetorik vornehmen wird. Ich dachte dabei an den einen oder anderen klassenkämpfe­rischen Sager, der den Jungen, den Älteren und der Intelligenz in den eigenen Reihen wieder das wohlige Gefühl einer politischen und sozialen Identität vermitteln könnte.

Ich habe mich geirrt.

Haltung mit Klasse, eine Klassenhaltung nahm vielmehr die ÖVP ein. Minister Bartenstein wertete den „Gusi Hunderter“ als Almosenpolitik, die „leider für sich spreche“. „100 Euro reichen nicht einmal für 2 Tankfüllungen.“

Einem Bedürftigen einen Hunderter aufs Hirn zu picken, damit der bei der nächsten Wahl doch wieder sein Kreuzerl macht, ist nicht der Stil der Herrschaft. Reiche beschenken sich. Die Selbstverständlichke­it macht Peinlichkeit unnötig.

Wenn 20 Millionen Euro auf 335 Agrarier verteilt werden, die sich beim Biogas Investment mächtig verkalkuliert haben, so ist das eine einmalige Hilfe und selbstverständlich. Auch jenen Waldbesitzern, die nicht ahnen konnten, dass es Stürme und eine private Schadensversiche­rung gibt, muss natürlich rasch und unbürokratisch mit ein paar Millionen geholfen werden. Kein Almosen ist selbstverständlich auch die Streichung der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Die Arbeitsleistung, einer Dynastie entwachsen zu sein, muss sich lohnen.

Die herrschende Klasse beherrscht die Kunst der Verteilung zum eigenen Vorteil, macht daraus kein Hehl, fühlt sich dazu berechtigt, hat ihre eigene Ideologie, die dieses Recht begründet.

Ihr einziges Problem dabei ist der Hang zum Übermaß im Drang nach Geld und Macht, die Treibkraft der Gier und die süße Verlockung der Überheblichkeit. Da platzen dann und wann die Eiterbeulen korrumpierter Verhaberungen auf und es spritzt übelriechende Gülle von Niederösterreich bis ins Innenministerium. Eine Situation, die Wolferl Schüssel liebt, wenn er nach Tagen der Ruhe im Kloster wieder umrühren kann, solange die Scheisse am kochen ist und er daraus wieder ein Wahlmenue kreiert, das ihm schmeckt.

Dass er diesmal auf Natascha Kampusch trifft, einem über viele Jahre unfreiwilligen Kellerkind, ist sein großes Pech. Zeigt sie doch, dass ein Mensch unter schwierigsten Bedingungen und auf sich allein gestellt, zu einer Persönlichkeit reifen kann. Hilfe durch Selbsthilfe als Alternative zu den korrupten Kaderschmieden der herrschenden Politikerkaste.

Es müßte doch für eine Partei mit Anstand und sozialem Anspruch ein Leichtes sein, einen derart in die Klemme geratenen Gegner vor sich herzutreiben. Wie man sieht, ist es das aber nicht.

Jedenfalls nicht für die SPÖ. Woraus man schließen kann, wenn man will, dass weder Anstand noch sozialer Anspruch im notwendigen Ausmaß vorhanden ist.

Zitat Herbert Walther*: „Armen Leuten ein Almosen zu geben bedeutet in kränkender Weise, die eigene ökonomische Überlegenheit zu zelebrieren. Auch arme Leute haben ihren Stolz. Vielleicht ist dieser sogar das einzige, was sie haben. Den darf man ihnen nicht nehmen. Schon gar nicht durch eine einmalige beleidigende Gabe von Hundert Euro.“

War der Ederertausender noch eine plumpe Täuschung der Mensch, die vorgaukelte, dass jeder Mensch in Österreich vom EU Beitritt mit mehr Ged im Börsel profitiert, so ist der Gusihunderter ein Gestus, der nur mit einem schamroten: Danke Herr Volkskanzler! beantwortet werden kann. Oder mit einem zornroten: „Was bildest Du Dir eigentlich ein?“

Wenn Bartenstein herrscht, ist er für seine Klasse autentisch.

Wenn der Gusenbauer aus armen Verhältnissen den Herrscher mimen will, ist er peinlich. Dabei wurde er gar nicht zum Herrschen gewählt, sondern mit dem Auftrag, eine solide Sozialpolitik zu organisieren. Ein „fair play“ hat er versprochen. Jetzt greift er mit der Kraft einer Cornerfahne ins Spielgeschehen ein.

Bis Ende der Fussballeuropa­meisterschaft wird diese Regierung sicher noch halten. Ab dann stellt sich den Wählern wieder die Frage von welchen Möglichkeiten ihnen am wenigsten übel wird. Es sei denn es bietet sich eine Wahlmöglichkeit an, die die Menschen ins Spiel bringt.

Und es braucht auch die Menschen, die sich wieder ihres Stolzes besinnen, die ihre Rechte einfordern, die ihr eigenes Verständnis von Solidarität und Selbstwert haben. Die verstehen, dass Hilfe durch Selbsthilfe nicht als Vereinzelungsstra­tegie zum Erfolg führt, sondern nur als gemeinschaftliche Unternehmung.

Nichts ist unmöglich, aber einiges schon machbar!