GKK-Pleiten: Sofortige Wertschöpfungsabgabe
Von KPÖ-PD (1.12.2007)
KPÖ-PD (Wien) – Angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage der Gebietskrankenkassen fordert die KPÖ die sofortige Einführung der Wertschöpfungsabgabe.
Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ: Österreich zählt zu den reichsten Ländern im OECD-Raum, aber die Finanzierung des Sozialstaates ist an die Lohnquote gekoppelt. Diese sinkt seit vielen Jahren, während das Vermögen von kapitalintensiven Unternehmen massiv wächst. Klaus: Jene Unternehmen, die nur Rationalisierungsinvestitionen vornehmen und ArbeitnehmerInnen kündigen, entziehen sich der solidarischen Finanzierung des Sozialstaates. Eine Wertschöpfungsabgabe, die auch Gewinne, Mieten und Abschreibungen besteuert verbreitert die Finanzierungsbasis der Sozialversicherungen und hätte überdies beschäftigungssteigernde Wirkung.
Konzepte zur Einführung einer Wertschöpfungsabgabe lagern in ausreichender Menge in den Schubladen. Klaus abschließend: Die Regierung muss nur den politischen Willen zur Umsetzung aufbringen.
Alle Beschlüsse:
> Leitantrag "Für eine solidarische Gesellschaft"> For a Society of Solidarity
> Beschlüsse und Resolutionen
Eine solidarische Gesellschaft ist
Im Februar 2011 findet der nächste Parteitag der KPÖ statt. Auf einer AktivistInnenkonferenz im Frühsommer begannen die TeilnehmerInnen sich mit ersten Fragen für das neue programmatische Dokument auseinanderzusetzen. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage danach, wie eine Gesellschaft aussehen muss, damit wir sie als solidarisch bezeichnen würden.
Über den Sommer bringen wir an dieser Stelle die vielfältigen Antworten und laden Sie gleichzeitig ein, sich zu beteiligen: Was sind ihre Gedanken, Stichworte
zur Frage "Wie sieht eine solidarische Gesellschaft für mich aus?"
Wir freuen uns über Ihre Überlegungen an: [email protected]
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