Angebot an WählerInnen die eine Alternative suchen

Von KPÖ-Pressedienst (16.1.2008)

Seit dem Stichtag am 11. Jänner 2008 sammelt die KPÖ Unterstützungser­klärungen zur Sicherung ihrer Kandidatur bei der niederösterre­ichischen Landtagswahl. Bis zum Einreichungsschluss für die Wahlvorschläge am 8. Februar 2008 muss die KPÖ in jedem der 21 Wahlkreise mindestens 50 amtlich beglaubigte Unterstützungser­klärungen aufbringen um am 9. März auf dem Stimmzettel zu stehen.

„Während den Landtagsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, wird allen anderen Parteien eine enorme bürokratische Hürde für eine Kandidatur auferlegt“, kritisiert KPÖ-Landesvorsitzender Erich Stöckl. Die KPÖ appelliert daher an alle Menschen, die aus demokratiepoli­tischen Erwägungen für politische Vielfalt eintreten, ihre Kandidatur durch Abgabe einer Unterstützungser­klärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat zu unterstützen. Infos dazu gibt es unter kpoe.noe@aon.at oder auf www.niederoesterreich.kpoe.at.

Die KPÖ will bei der Landtagswahl 2008 als linke Alternative zu den zunehmend austauschbar gewordenen Landtagsparteien antreten und sieht dafür Rückenwind durch die Wahlergebnisse der letzten Jahre: Der Wahlerfolg der KPÖ bei den Landtagswahlen 2005 in der Steiermark – wo sie mit ihrem Spitzenkandidaten Ernst Kaltenegger 6,3 Prozent und vier Mandate erreichte – und in Wien – wo sich die KPÖ 2005 auf 1,5 Prozent steigern konnte – sowie bei der Nationalratswahl 2006 – bei der die KPÖ erstmals seit Langem wieder mehr als ein Prozent erreichte – beweisen, dass die „Marke KP֓ wieder stärker gefragt ist.

Der wachsenden sozialen Verunsicherung durch anhaltend hohe Arbeitslosigkeit, wachsende Prekarisierung, stagnierende Einkommen und Pensionen, explodierende Tarife und anhaltende Demontage des Sozialstaates stellt die KPÖ unter dem Motto „Es ist genug für alle da“ ein klares Konzept der Umverteilung entgegen: „Es kann nicht akzeptiert werden, dass die Gewinne der Großkonzerne und die Millionen- und Milliardenvermögen ins Unermessliche wachsen und gleichzeitig behauptet wird, dass elementare soziale Leistungen nicht mehr finanzierbar sind“, so der Kremser Gemeinderat und KPÖ-Spitzenkandidat Franz Kral. Die Landespolitik kann dabei nicht von der Bundes- und EU-Politik getrennt betrachtet werden.

Die KPÖ wendet sich bei dieser Wahl besonders auch an jene, die sich aus Enttäuschung über die EU-konforme Politik der Parlaments- und Landtagsparteien entweder bereits bei zurückliegenden Wahlen zurückgezogen haben oder überlegen künftig nicht mehr zur Wahl zu gehen und will diesen Menschen wieder Hoffnung geben und eine Alternative aufzeigen. Ebenso wendet sich die KPÖ an kritische WählerInnen, die eine Alternative mit klaren Inhalten suchen und sich dabei auch nicht vom Schreckgespenst der „verlorenen Stimme“ verunsichern lassen.