Elf Prozent sind ein toller Vertrauensbeweis

Von KPÖ-PD (Wien) (20.1.2008)

Melina Klaus und Mirko Messner senden in einem ersten Email Glückwünsche zum Wahlergebnis der KPÖ nach Graz: "Für Euren unermüdlichen Einsatz im Wahlkampf möchten wir Euch, … Dank und Bewunderung aussprechen. Wir können uns vorstellen, dass dieser Wahlkampf ja gerade in den letzten Tagen sicherlich sehr nervenaufreibend war – und wünschen Euch, dass Eure Arbeit im Gemeinderat und auf den Straßen Graz' auch in der nächsten Periode erfolgreich ist und was Ihr tut und versucht von den GrazerInnen weiterhin so honoriert wird.

Auch wenn Ihr über die Differenz zum letzten Wahlergebnis sicherlich selbst noch fundiert nachdenken und diskutieren werdet – über elf Prozent Vertrauen und Akzeptanz für die KommunistInnen und ihre Arbeit, das ist ein beeindruckendes Ergebnis. "

Das FPÖ-Ergebnis wiederum und die Zuspitzung der beiden Rechtsparteien auf rassistische Hetzte (FPÖ) und Ausgrenzung (BZÖ) sind beunruhigend und geben einen eindeutigen Auftrag an KommunistInnen: Dieser Politik weiterhin gemeinsam und konsequent in allen Bundesländern durch konkrete Arbeit und deutliche Positionierung eine klare Absage zu erteilen. „Soziale Rechte sind von Menschenrechten nicht zu trennen und unser Einsatz gilt, immer mehr Menschen und politische Kräfte zu gewinnen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung aktiv zu werden“, die KPÖ-BundessprecherInnen abschliessend.

Das Ergebnis konkret:

Die KPÖ hält 11,4 (-9,3%) Prozent der Stimmen sechs Gemeinderatsmandate und Elke Kahr bleibt Stadträtin. Damit bleibt die KPÖ vor der FPÖ, aber im Gegensatz zur letzten Wahl, hinter den Grünen.