
Von KPÖ-Pressedienst (19.7.2008)
Themen Soziales und Verteilungsgerechtigkeit – Große Kraftanstrengung für Sammeln der Unterstützungserklärung nötig
Wien – Die KPÖ will bei der anstehenden Nationalratswahl im September als selbstständige Liste kandidieren. Als Spitzenkandidaten werden die beiden Bundessprecher Mirko Messner und Melina Klaus ins Rennen gehen. Das erklärte Parteisprecherin Christiane Maringer am Samstag gegenüber der APA. Optimistisch ist man in der KPÖ, dass man die Hürde der für die Kandidatur notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen schafft, auch wenn dies eine große Kraftanstrengung bedeute.
Bundesliste wird am 23. August beschlossen
Hauptgrund für ein eigenständiges Antreten – zuletzt wurde die KPÖ ja vom Linksprojekt als Partner umworben – sei, dass die Partei mit dem Ergebnis der letzten Nationalratswahl 50.000 Wähler repräsentiere. Und dies seien die einzigen Stimmen, die abgegeben worden sind, die nicht nach rechts umzudeuten seien, weil die Position der KPÖ in diesen Fragen eindeutig sei, so die Sprecherin. Messner und Klaus seien als Spitzenkandidaten designiert, die Bundesliste werde am 23. August beschlossen.
Thematisch setzt die KPÖ auf Soziales und Verteilungsgerechtigkeit, einem Gegenentwurf zu den real stattfindenden Privatisierungen und auf das Thema Antirassismus. Als Beispiel nannte Maringer die Energiegrundsicherung: Jedem Haushalt solle ein gewisser Teil an Wärme und Licht gratis zur Verfügung stehen. Finanziert werden soll dies einerseits dadurch, dass die Gewinne der Energiekonzerne reduziert werden, andererseits soll der Preis für jenen Energieverbrauch, der über dem durchschnittlichen Haushaltsverbrauch liegt, teurer werden.
Wahlziel: Deutlicher Zugewinn
Als Wahlziel nannte die KPÖ-Sprecherin einen deutlichen Zugewinn an Stimmen. Man habe bei allen vergangenen Wahlen dazugewonnen und davon gehe man auch bei dieser Wahl aus. (APA)