Die Bewegung der Bewegungen
(28.10.2007)
Erst am Beginn des 21. Jahrhunderts begannen sich die Kräfte des
Widerstandes gegen Neoliberalismus und Krieg auf eine neue Weise zu formieren.
In vielen europäischen Staaten richteten sich Massenstreiks gegen die vom
Kapital betriebenen Verschlechterungen der Pensionssysteme sowie gegen
reaktionäre Gesundheits- und Bildungsreformen.
Gegen Neoliberalismus und Krieg hat sich in den letzten Jahren die sogenannte
globalisierungskritische Bewegung der Bewegungen gebildet. Deren
Widerstand eröffnete für die Linke neue Möglichkeiten in globale politische
Entwicklungen einzugreifen. Seattle, Genua und die Antikriegskundgebungen des
15. Februar 2003 sind zu Symbolen dieses Widerstandes geworden. Die
Verhinderung des multilateralen Abkommens über Investitionen (MAI), die
Verzögerung der WTO- und GATS-Vereinbarungen, die größte Friedensbewegung der
modernen Geschichte – alles das sind Meilensteine zur Bildung einer neuen
weltweiten antikapitalistischen wie auch einer neuen internationalen
ArbeiterInnenbewegung.
Für diese neue Aktionsseinheit ist vor allem folgende Einsicht kennzeichnend:
Ob GewerkschafterInnen, LandarbeiterInnen oder landlose Bauern, ob radikale
Ökologiebewegung oder Feministinnen, Friedensgruppen,
MenschenrechtsaktivistInnen, ob kommunalpolitische Initiativen, ob
fortschrittliche konfessionelle Bewegungen und Gruppen, ob die
ArbeiterInnenbewegung in Industriezentren und deren progressive politische
Parteien – sie alle werden unter die Räder des entfesselten neoliberalen
kapitalistischen Systems kommen, wenn sie den Kampf gegen diesen übermächtigen
Gegner weiterhin isoliert führen.
Für diese neue Aktionseinheit ist aber auch das Begehren insbesondere von
jungen Menschen, Feministinnen und MigrantInnen nach einer neuen Kultur in der
gemeinsamen Bewegung charakteristisch, das insbesondere von der traditionell
organisierten ArbeiterInnenbewegung ernst genommen werden muss, weil es
letztlich Ausdruck der geänderten Arbeits- und Lebensverhältnisse ist.
Vielfach werden neue kulturelle Ausdrucksformen in ihrer politischen Relevanz
von der Linken noch nicht wahrgenommen.
(Aus der Politischen Plattform der KPÖ)
