»Eine Unzahl von haarsträubenden Fehlern«

Von Anna Maldini, Rom (17.4.2008)

Italiens Linke beginnt mit der Analyse des Wahldebakels / Bündnis konnte nicht überzeugen: Im italienischen Parlament gibt es keine Linke mehr. Und das gerade in einem Land, das der europäischen Linken so viel gegeben hat: Viele Denker und viele Ideen, viele Impulse und viele Hoffnungen, viele fruchtbare Auseinanderset­zungen und auch viele Siege. Der Wahlausgang ist ein Desaster, eine Katastrophe, die in Italien niemand schönreden kann. Für eine tiefgehende Analyse scheint es aber noch zu früh.

Die italienische Linke – bestehend aus den beiden kommunistischen Parteien, den Grünen und den Linkssozialisten – hat innerhalb von nur zwei Jahren knapp drei Millionen Stimmen und damit fast drei Viertel ihrer Wähler verloren. Auch Politologen und Wahlforscher haben dafür bislang keine ausreichenden Erklärungen. Ein Teil der Wähler ist zu den Nichtwählern abgewandert, ein Teil hat sich für die Demokratische Partei (PD) von Walter Veltroni entschieden und ein weiterer für die mit der PD verbündete Gruppierung des ehemaligen Antikorruption­srichters Antonio Di Pietro. Zudem sind nicht wenige linke Wähler, vor allem in Norden des Landes, auch zur populistischen und ausländerfein­dlichen Lega Nord abgewandert. Laut ersten Untersuchungen soll es sich dabei vor allem um Personen handeln, die bisher für die Grünen stimmten. Auf diese erste Analyse der Zahlen werden sicherlich noch weitere und hoffentlich auch profundere folgen, aber die Richtung scheint klar zu sein.

Das erklärt jedoch in keiner Weise, warum es zu diesen erdrutschartigen Verlusten kam, wieso die Linke entgegen allen Erwartungen weder in der Abgeordnetenkammer noch im Senat die jeweiligen Prozenthürden schaffte. Eine erste Erklärung dafür mag schon in den Worten »entgegen allen Erwartungen« liegen: Die Linke hat offensichtlich – und das schreibt auch der Chefredakteur der kommunistischen Zeitung »Liberazione«, Piero Sansonetti – den wirklichen Kontakt zur Realität im Land verloren. Niemand in der »Regenbogen-Linken« und in den vier Gruppierungen, aus denen sie sich zusammensetzt, hatte mit diesem Ergebnis gerechnet.

Weitere Gründe, die bei ersten Analysen ins Gewicht fallen, sind der wohl übereilte und von den Wählern offenbar nicht richtig verdaute Zusammenschluss der vier Regenbogen-Gruppierungen sowie die ewigen Streitereien zwischen ihnen. Von einer einheitlichen Kraft konnte zu keiner Zeit die Rede sein. Und wohl auch deshalb hat man versucht, die gesamte Wahlkampagne auf nur eine Person zu stellen: auf den 68-jährigen Fausto Bertinotti. Zwar kann man dem ehemaligen Sekretär von »Rifondazione Comunista« und Kammerpräsidenten in der letzten Legislaturperiode Charisma und rhetorische Brillanz nicht absprechen – aber das »Neue« und vor allem die jungen Menschen, auf die die gesamte Wahlkampagne abzielte, repräsentierte er nicht. Ebenso hat sicherlich auch die nie ganz eindeutige Haltung der Linken zur gescheiterten Regierung von Romano Prodi zum Wahldebakel beigetragen. Auf der einen Seite war man Teil des Prodi-Kabinetts und hat auch dessen unpopuläre Entscheidungen mitgetragen, auf der anderen aber immer wieder erklärt, dass man mit dieser Politik »eigentlich« gar nicht einverstanden sei. Die schwierige Gratwanderung zwischen Regierungs- und Protestpartei hat nicht funktioniert. Und genauso wenig die Kommunikation und die Vermittlung der Inhalte in einem Italien, das immer mehr zum Fernsehstaat wird.

Die Wunden sind noch zu frisch, um schon jetzt klare Analysen zu erwarten. Derzeit bewegt sich die »Regenbogen-Linke« zwischen Schuldzuweisungen (»Veltroni hat unser Blut ausgesaugt«, so Oliviero Diliberto von den Italienischen Kommunisten) und Selbstzerfleis­chung. Bertinotti und der Vorsitzende der Grünen, Alfonso Pecoraro Scanio, haben ihren Rücktritt bereits erklärt, und auch der Vorsitzende der Linkssozialisten, Fabio Mussi, denkt über einen Abschied von der Politik nach. In »Rifondazione Comunista« toben unterdessen die Grabenkämpfe. Der ehemalige Arbeitsminister Paolo Ferrero hat der gesamten Führungsriege der Partei den Kampf angesagt und fordert einen sofortigen Parteitag. Vor allem die Flügel der Partei, die sich gegen den Zusammenschluss in der »Regenbogen-Linken« ausgesprochen und die Aufgabe der eigenen Symbole wie Hammer und Sichel verurteilt hatten, planen den Aufstand.

Aber in immer mehr Kreisen, vor allem bei den jungen Leuten außerhalb der Parteihierarchien, die ihre Diskussionsforen im Internet haben, sieht man neben der fast grenzenlosen Enttäuschung, Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit auch den Willen, die italienische Linke auf neue Beine zu stellen. Diskutiert wird nicht zuletzt darüber, wie eine Linke, sei sie nun kommunistisch, sozialistisch oder ökologisch, heute in Italien aussehen und agieren muss. Oder, wie es Piero Sansonetti in »Liberazione« ausdrückte: »Wir wissen, dass wir eine Unzahl von haarsträubenden Fehlern gemacht haben. Aber auch, dass unsere Ideen eigentlich nicht so verkehrt sind.«

Quelle: nd-online