Schwere Verluste für Spaniens Izquierda Unida

Gaspar Llamazares

(12.3.2008)

Die Mitgliedspartei der EL, die Vereinigte Linke Spaniens (Izquierda Unida) musste bei den Wahlen zum spanischen Parlament am vergangenen Sonntag schwere Verluste hinnehmen. Sie sieht sich mit dem schlechtesten Wahlergebnis ihrer Geschichte konfrontiert. Caspar Llamazares, der Vorsitzende der IU, hat noch Sonntag abend erklärt, beim kommenden Parteitag nicht mehr für das Amt des Koordinators zur Verfügung zu stehen.

Mit 963.000 Stimmen bzw. 3,8 Prozent bleibt die IU damit zwar drtittstärkste politische Kraft im Lande, das Wahlsystem setzt diese tatsache aber nicht in Parlamentsitze um.  2004 waren es noch 1.284.000 und fast fünf Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Wahlbeteiligung war dieses Mal fast gleich hoch wie 2004, wo das der Wahl vorangegangene Attentat auf den größten Bahnhof Madrids die Menschen zu einer hohen Beteiligung an den Wahlen veranlasst und den Sozialisten zu einem überraschenden Sieg verholfen hat. Die damalige konservative Regierung hatte in Zusammenhang mit dem Attentat baskische Separatistenor­ganisationen verantwortlich gemacht und die Bevölkerung bewusst belogen und bekam am Wahltag die Rechnung dafür präsentiert.

Auch dieses Mal spekulierten wohl extreme (rechte) Kräfte auf eine solche Wirkung. Zwei Tage vor den Wahlen wurde ein sozialistischer Politiker ermordet und die baskische Terroristenor­ganisation ETA dafür verantwortlich gemacht. Es sollte wohl nochmals deutlich auf die von Sozialistenchef Zapatero initiierten aber gescheiterten Friedensgespräche mit der ETA „hingewiesen“ werden. Dieser Plan ging nicht auf und die sozialistische Partei fuhr einen deutlichen Sieg ein.

Doch gerade die letzten Wochen des Wahlkampfes waren geprägt von den Vorhersagen der Medien und der Meinungsforscher, die ständig von einem Kopf an Kopf Rennen zwischen den beiden Großparteien sprachen. Diese Polarisierung verstärkt durch einen Aufruf der katholischen Kirche für die konservative Partei  zu stimmen, war verantwortlich dafür, dass die meisten kleineren Parteien viele Stimmen und Mandate einbüßten, besonders auf Seiten der Linken. Nicht nur die Vereinigte Linke, auch die republikanische Linke Kataloniens musste schwere Verluste hinnehmen.

Die Vereinigte Linke ist in den letzten Monaten zudem von schweren inneren Auseinanderset­zungen geschüttelt. Der Kampf um die weitere politische Orientierung wurde auch für die spanische Öffentlichkeit deutlich sichtbar. Nach einer eher missglückten Urabstimmung unter den Mitgliedern, wer die Partei in die Wahlen führen soll, in der sich  Llamazares gegen die Kandidatin aus Valencia durchsetzen konnte, entfernte dieser einige prominente Mitglieder der KP vorwiegend aus Andalusien, unter ihnen der EU-Abgeordnete der IU, aus dem Parteivorstand. Die angesehene linksliberale Tageszeitung El Pais macht diese Vorgänge z. B.hauptverantwor­tlich für den Verlust des Abgeordnetenman­dates aus der Provinz Valencia.

Der in ca. einem Monat anberaumte Parteitag der IU soll eine Klärung der Situation schaffen und das Verhältnis zwischen KP und IU Führung wieder einigermaßen  normalisieren. Der Gruppe um Llamazares wird nachgesagt, auf die Entwicklung einer links-grünen Partei zu orientieren. Welche Tendenzen sich in der spanischen KP, die die große Mehrheit der Mitglieder in der IU stellt, durchsetzen werden, ist ungewiss.