Gelungener Meinungsaustausch

v.l. n. r.: Panos Trigazis, Christine Mendelsohn, Präsident Voronin, Waltraud Stiefsohn

Von Waltraud Stiefsohn (6.11.2007)

Ende Oktober fand in Chisinau, der Hauptstadt der Republik Moldawien eine Konferenz der Europäischen Linkspartei statt. Es ging um die neue Nachbarschaftspo­litik der EU, die Herausforderungen für die politische Linke in Europa und im Besonderen um die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Linkspartei und den osteuropäischen linken Parteien.

Neben Mitgliedsparteien der EL waren noch die Kommunistische Partei Russlands, zwei Kommunistische Parteien aus Belorussland und die KP Kirgistan vertreten. Seitens der KP Moldawien waren Regierungsmit­glieder, FunktionärInnen aber vor allem auch eine Anzahl von ganz jungen sehr interessierten Parteimitgliedern anwesend, die sich auch aktiv in die Konferenz eingebracht haben. Ich habe für die KPÖ an dieser Konferenz teilgenommen.

Die Einladung wurde von der Kommunistischen Partei Moldawiens ausgesprochen, die seit 2001 Regierun­gspartei ist. So wurde die Konferenz auch vom Vorsitzenden der KP und Staatspräsidenten Moldawiens, Vladimir Voronin eröffnet.

Das Land, halb so klein wie Österreich und die Hälfte der Einwohner, erholt sich langsam vom Chaos, das die nationalistischen Machthaber seit dem Zerfall der Sowjetunion, hinterlassen haben. Die Moldawischen GenossInnen sind besonders stolz darauf, eine von insgesamt zwei Kommunistischen Parteien in Europa zu sein (die AKEL in Zypern ist die zweite), die bei Parlamentswahlen die Mehrheit erringen konnten. Sie konnten nicht nur 2001 die Wahlen aus der Opposition heraus gewinnen, sondern auch 2005 ihre Mehrheit (56 von 101 Mandaten) verteidigen. Ihre Politik bezeichnen sie als eine pragmatische, die sich an den Bedürfnissen und Interessen der Bevölkerung orientiert. Sie haben große Hoffnungen in die EU; aus meiner Sicht werden zu viele positive Erwartungen damit verbunden. Das Land ist arm, kaum existente Industrie, in erster Linie Landwirtschaft und Probleme mit der Region Transnistrian, die sich völlig unabhängig machen will, unterstützt von Russland.

Es ging bei der Konferenz nicht darum, Beschlüsse zu fassen, sondern um einen vertiefteren Austausch von Erfahrungen, Sichtweisen und Problemen. Und das ist meiner Meinung nach auch gelungen.