EL-Parteitag Paris

Parteitag der Europäischen Linken, Paris 2010

2004 Rom, 2005 Athen, 2007 Prag und 2010 Paris als Schauplatz des Parteitages der Europäischen Linken (EL): Der 2004 gegründete Zusammenschluss linker Parteien zu einer europäischen Partei zieht vom 3. bis 5. Dezember 2010 Bilanz über die letzten drei Jahre, die von der kapitalistischen Krise und Abwälzung der Krisenlasten auf die Lohnabhängigen geprägt sind. Mittlerweile gehören der EL bereits 37 Linksparteien aus 23 Ländern als Mitglied oder Beobachter an.

Dem Parteitag liegt das Aktionsprogramm „Agenda für ein soziales Europa“ als Diskussionsgrun­dlage vor. Darin werden Vorschläge gemacht, wie die Weichen in Europa gestellt werden sollen: Für einen grundlegenden Wandel der europäischen Konstruktion – in Richtung soziale Sicherheit, Menschenrechte, Frieden und Antimilitarismus, in Richtung Gleichberechtigung und gleiche Rechte für alle.

Der Widerstand unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“, wird stärker. Ausgehend von Griechenland haben auch in anderen Ländern die Menschen den Kampf aufgenommen, zuletzt in Frankreich und Portugal. Die EL orientiert dabei auf eine verstärkte und qualitativ verbesserte Zusammenarbeit aller linken und fortschrittlichen Kräfte, innerhalb und außerhalb ihrer Parteien.

Für die KPÖ als eine der Gründungsparteien der EL ist die Mitgliedschaft ein wichtiger Aspekt internationaler Vernetzung der Linken und Ausdruck eines praktischen und aktiven Internationalismus.