Etappen auf dem Weg nach Prag

Von nd-online (24.11.2007)

Hintergrund – Juni 1998: Vor den Europawahlen treffen sich Vertreter von linkssozialistischen, kommunistischen und rot-grünen Parteien in der EU, um über neue Formen der Zusammenarbeit zu beraten. Nach einer Phase politischer Neuorientierung setzte sich der Wille zu konkreterer Zusammenarbeit durch. Mit dem 1991 etablierten Forum der Neuen Europäischen Linken (NELF) existierte zwar ein Netzwerk europäischer Linksparteien, allerdings diente es vor allem als Diskussionsplattform.

Januar 1999: In Paris verabschieden 13 Parteien einen Aufruf zur Europawahl. Darin formulierten sie Ziele und Prämissen für ein soziales und ökologisches, demokratisches, friedliches und solidarisches Europa. Nach den Wahlen im Juni 1999 wurde auf dieser Grundlage die konföderale Gruppe der Vereinigten Linken/Nordisch Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament gebildet.

März 2003: Mit einer Beratung in Griechenland wird der aktive Parteibildungsprozess der Europäischen Linken eingeleitet. Im Laufe des Jahres fanden weitere Arbeitssitzungen der Initiativgruppe statt, auf denen über ein politisches Grundsatzpapier sowie über die nötige Struktur und die Geschäftsgrundlagen beraten wurde.

Januar 2004: In Berlin findet ein Treffen von Parteien statt, die mit einem gemeinsamen Aufruf die Gründungsinitiative für die Partei der Europäischen Linken starten. Elf Parteien folgten dem Aufruf; andere erklären, den Prozess aktiv beobachten zu wollen.

Mai 2004: In Rom wird die Partei der Europäischen Linken gegründet.??Oktober 2005: Auf dem ersten Kongress der ELP in Athen wird die Absicht bekräftigt, gemeinsam mit sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und politischen Linken für ein soziales, friedliches und demokratisches Europa zu kämpfen.

»Die Partei der Europäischen Linken ist von politischen Parteien gegründet worden, die soziale und demokratische Transformation sowie Alternativen zur neoliberalen Politik durch aktives Engagement in den Institutionen und in den verschiedenen alternativen Bewegungen erreichen wollen. Wir möchten zur Entstehung einer neuen politischen Kraft in Europa, zum Aufbau von Bündnissen beitragen, die etwas ändern, so dass reale Alternativen entstehen.«

Aus den Politischen Thesen für den Prager Kongress der ELP